Datum
26.01.2010
Antragsnummer
10/2010

Schulen - Wie geht´s im Konkreten weiter?

Zu Anfang des Jahres 2010 häufen sich die Anfragen der Schulen - Schulleiter, Elternbeiräte -, welche konkreten Maßnahmen im Haushalt 2010/2011 beschlossen worden sind.

In den Haushaltsberatungen für 2010/2011 hat der Gemeinderat für die Schulsanierungen zusätzlich einen Betrag von 50 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Abweichend von der seitherigen Linie wurden keine konkreten Maßnahmen beschlossen, sondern für jedes Haushaltsjahr eine Pauschale von 25. Mio. Euro eingestellt. Die Umsetzungsvorschläge sollen in einem Unterausschuss (UA) unter Einbeziehung von externen Beratern diskutiert werden.

Wir fragen die Verwaltung:

1.    Wie sieht der Zeitplan der Verwaltung aus:
a.) zur Installation des Unterausschusses?
b.) zur Umsetzung konkreter Maßnahmen im Bereich der Schulsanierungen?
c.) Wie wird mit dem Toilettensanierungsprogramm umgegangen?
d.) Wie geht es mit den Schulaußenanlagen weiter?

2.    Wir bitten um einen Bericht hierzu bis zur Sitzung des Schulbeirats am 23.02.2010. Dieser Bericht soll auch in schriftlicher Form vorliegen.




Fred-Jürgen Stradinger    Iris Ripsam                          Alexander Kotz
Fraktionsvorsitzender      stv. Fraktionsvorsitzende    stv. Fraktionsvorsitzender



Helga Vetter                       Joachim Rudolf                  Beate Bulle-Schmid



Jürgen Sauer

 

Stellungnahme

Erl. im Schulbeirat
am 23.02.2010
TOP 1
(Tischvorlage)