Datum
14.10.2011
Antragsnummer
440/2011

Kinderspielplätze sind keine Raucher-Ecken - Finanzmittel für Schilderaustausch

Haushalt 2012/2013 - Finanzplanung bis 2016

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde im Spielflächenausschuss zum Thema "rauchfreie Spielplätze in Stuttgart" berichtet. Alle Fraktionen und die Verwaltung sehen es als sehr wünschenswert an, rauchfreie Spielplätze in Stuttgart zu haben. Bei einer Umfrage in mehreren größeren Städten zu diesem Thema wurde deutlich, dass hierfür die Satzung- und Benutzungsordnung für Grün- und Spielflächen geändert werden muss.

Die neue Satzung soll noch in diesem Jahr dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt werden. Geänderte Regelungen für Spiel- und Grünflächen erfordern dann auch neue Schilder mit den geänderten Regelungen. Für diese neuen Schilder entstehen Kosten von ca. 50.000 € an.


Wir beantragen:

Für die neuen Schilder "Rauchfreie Spielplätze" werden 25.000 € in den Haushalt 2012/2013 eingestellt.

Weitere 25.000 € werden über Spenden finanziert. Die Verwaltung fragt bei Organisationen wie "Kinderfreundliches Stuttgart" oder "Sauberes Stuttgart" um finanzielle Unterstützung an. Der Gemeinderat unterstützt das Projekt auch ideell.




Alexander Kotz                Ursula Pfau    Dr. Klaus Nopper
Fraktionsvorsitzender


Iris Ripsam
stv. Fraktionsvorsitzende