Datum
04.04.2012
Antragsnummer
137/2011

Mehr Effektivität im Umgang mit Schulsanierungs- und Schulbaumitteln

Im Bereich der Schulsanierungen und bei den neuen Bauinvestitionen an unseren Schulen stehen in den nächsten Jahren ebenso vielfältige wie kostenintensive Entscheidungen an. Angesichts des sich durch Gutachten abzeichnenden Finanzvolumens ist es unser Ziel, einen optimalen Mitteleinsatz zu garantieren, um so möglichst viele der dringend erforderlichen Maßnahmen auch zeitnah umsetzen zu können.

Die CDU-Gemeinderatsfraktion hält es aus Gründen der Effektivität für unabdingbar, organisatorische Abläufe innerhalb der Verwaltung ebenso wie Bauabwicklungen zu überprüfen, um sie gegebenenfalls im Hinblick auf die genannte Zielsetzung zu optimieren.

Die Finanzmittel für eine beschlossene schulische Maßnahme werden im Schulverwaltungsamt etatisiert, das wiederum - gemäß Vorgabe - die Hochbauverwaltung mit der Umsetzung betraut. Je nach Größe oder Komplexität der einzelnen Maßnahme wird von dort ein Projektsteurer oder ein Architekt beauftragt - oftmals auch beides. Im Ergebnis fallen damit jedoch auf allen diesen Ebenen zusätzlich nicht zu unterschätzende Verwaltungs- und Personalkosten an.

Angesichts des Sanierungsstaus an unseren Schulen und einer Vielzahl notwendiger neuer Schulbaumaßnahmen in den kommenden Jahren,

1.    wüssten wir gerne von der Verwaltung, in wie vielen Fällen in den letzten Jahren neben den beiden zuständigen Ämtern - Schulverwaltung und Hochbau - auch noch Projektsteuerer und Architekten beauftragt worden sind? Worin begründete sich bei den Maßnahmen im Einzelnen diese Struktur?

2.    Bitten wir die Verwaltung, an konkreten Beispielen darzustellen, welche Kosten im Einzelnen durch diese mehrfach gestaffelte Beauftragung bei einer beschlossenen Maßnahme anfallen, die dann nicht mehr zur eigentlichen Umsetzung der Sanierung oder für Bauinvestitionen zur Verfügung stehen.

3.    Erwarten wir von der Verwaltung eine Darstellung möglicher Veränderungen im Sinne eines „schlankeren“ und damit kostengünstigeren Vorgehens. Dabei geht es auch um Beispiele für die Erkenntnis, dass viele einzubindende Entscheidungsträger die Umsetzung eines Projekts selten beschleunigen.



Jürgen Sauer          Iris Ripsam                           Fred-Jürgen Stradinger
                              stv. Fraktionsvorsitzende     stv. Fraktionsvorsitzender