Datum
21.03.2011
Antragsnummer
118/2011

Sozialausgaben der Städte steigen – Situation in Stuttgart

Eine Umfrage unter den Mitgliedstädten des Deutschen Städtetages ergab, dass die Sozialausgaben der Städte trotz guter Konjunktur und Haushaltssicherungsmaßnahmen weiter steigen. In 2010 gaben die Kommunen etwa 42 Milliarden € gegenüber 21 Milliarden € in 1990 aus, also doppelt so viel in 20 Jahren. Für das Jahr 2011 werden es bereits 43 Milliarden € sein.


Wir fragen:

1.    Wie haben sich die Sozialausgaben in Stuttgart im Vergleich zu den oben genannten Zahlen und anderen vergleichbaren Städten entwickelt?

2.    Welche freiwilligen Leistungen und mit welchem Aufwand werden in Stuttgart über das Verpflichtende hinaus gewährt und wie stellt sich das im Verhältnis zu anderen vergleichbaren Städten dar?

3.    Wie haben sich die wichtigsten Ausgabenbereiche entwickelt?

4.    Welche Haushaltssicherungsmaßnahmen hat die Stadt Stuttgart umgesetzt und welche Auswirkungen sind festzustellen?



Beate Bulle-Schmid                Philipp Hill    Prof. Dr. Dorit Loos



Iris Ripsam                            Dr. Klaus Nopper
stv. Fraktionsvorsitzende