Datum
14.10.2011
Antragsnummer
445/2011

Straßensanierungen: Künftig keine oder zumindest erheblich weniger "Schlaglöcher"

Haushalt 2012/2013 - Finanzplanung bis 2016

Gerade bedingt durch die letzten Winterperioden mit zum Teil langen Frostzeiten sind unsere Straßen - die Vorbehaltsstraßen aber auch die in den Wohngebieten - in einem sehr schlechten Zustand.

Beim letzten Doppelhaushalt 2010/2011 mussten im Rahmen der Haushaltskonsolidierung im Vergleich zu früher die finanziellen Mittel für Straßensanierungen gesenkt werden. Dies tat weh und dies war leider auch (fast) überall spürbar.

Das Tiefbauamt tat was es tun konnte. Doch die Mittel waren schnell aufgebraucht und auch größere Straßen blieben in einem schlechten Zustand. Im Laufe dieses Jahres haben wir dieses wichtige Thema zweimal per Antrag aufgegriffen, mit dem Ergebnis, dass  weitere Mittel zur Verfügung gestellt wurden. Damit konnten, um es salopp auszudrücken, auch nur "die größten Löcher gestopft werden". Doch bezogen auf die mit diesen zusätzlichen Mitteln sanierten Straßen waren es wirkungsvolle Hilfen.

Keiner weiß derzeit, wie der kommende Winter wird. Doch soviel steht fest: Unsere Straßen werden nicht besser.

Wir müssen etwas tun - auch teilweise in den Straßen innerhalb von Wohngebieten - und für den anstehenden Doppelhaushalt Mittelerhöhungen beschließen.

Deshalb  beantragen wir,

dass die Mittel für Straßensanierungen für den Doppelhaushalt 2012/2013 um jährlich rd. 20% auf 8,0 Mio Euro p.a. aufgestockt werden.



Alexander Kotz           Dieter Wahl    Jürgen Sauer
Fraktionsvorsitzender



Philipp Hill