Datum
28.01.2011
Antragsnummer
30/2011

Unsere Straßen sind in einem desolaten Zustand – hier muss schnell gehandelt werden!

Der frühe und harte Winter hat die Straßen und Gehwege in einen desolaten Zustand gebracht. Ihr spürbar verschlechterter baulicher Zustand behindert nicht nur die Fortbewegung, er kann auch Folgeschäden oder Unfälle verursachen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht bei der Stadtverwaltung oder den Fraktionen Meldungen und Beschwerden über massive Straßenschäden auflaufen.

Der Bundesverkehrsminister hat kürzlich darauf hingewiesen, dass die rechtzeitige Investition in die Substanz notwendig und die wirtschaftlichste Form ist, um die Leistungsfähigkeit der Straßen zu erhalten. Zur Erhaltung der Bundesfernstraßen erhöht der Bund deshalb die Mittel um rund 2,2 Mrd. Euro.

In Stuttgart geht es ebenso darum, die vielen durch die extrem kalte Witterung hervorgerufenen Schäden zu beheben. Dabei sind Maßnahmen zu ergreifen, die die Straßen und Wege nicht nur oberflächlich, sondern substanziell in einen guten Zustand versetzen, so dass dieser von Dauer ist.  

Aufgrund der gebotenen Eile zum Handeln, beantragen wir,

·    darzulegen, wie hoch die Kosten für die Instandsetzung der Straßen in Stuttgart sind,

·    Auskunft darüber zu geben, welche Reparaturen am dringendsten sind,

·    Die Sanierung der desolaten Straßen stellt einen unabweisbaren Aufwand dar. Sofern die vorhandenen Planmittel für die Behebung dieser Schäden nicht ausreichen, wovon wir ausgehen, so sind die notwendigen Mittel aus der Deckungsreserve bereit zu stellen. Ein Beschluss erfolgt auf der Basis der Informationen, die wir auf Grund der Fragen 1 und 2 erhalten.



Alexander Kotz              Dieter Wahl                Joachim Rudolf
Fraktionsvorsitzender



Philipp Hill                      Fritz Currle