Datum
14.12.2012
Antragsnummer
435/2012

Energiewende in Stuttgart

- aber bitte koordiniert und dadurch erfolgreich!

Auch Stuttgart hat sich auf den Weg gemacht, seinen aktiven Beitrag zum Gelingen der  Energiewende in Deutschland zu leisten. Dies begrüßen wir ausdrücklich und möchten alle Bürgerinnen und Bürger, unsere Unternehmen, sämtliche Einrichtungen und Verbände, kurz all diejenigen, die in Stuttgart leben, arbeiten oder als Touristen und Besucher zu uns kommen, auffordern, ihren jeweils möglichen Beitrag zur Erreichung dieses großen Ziels beizusteuern.
Und die Möglichkeiten, daran aktiv mitzuwirken, sind ja überaus vielfältig. Das beginnt mit Maßnahmen zur sparsamen Benutzung von Elektrogeräten zuhause und geht über den bewussten Einsatz energieeffizienter Geräte, über die neuem Standard entsprechende Dämmung von Gebäuden, über den Austausch von Heizungen bis hin zum persönlichen Verhalten bei der mobilen Fortbewegung, etwa indem der umweltfreundliche Elektroantrieb genutzt und öffentliche Verkehrsmittel benutzt werden, um hier nur ein paar Beispiele aufzuzählen.
Leider haben wir aber auch den Eindruck, dass diese Vielfalt an Möglichkeiten sich in der Anzahl von Programmen, Maßnahmen, Projekten und Vorlagen widerspiegelt, mit welchen innerhalb der Stadtverwaltung und der Beteiligungsunternehmen der Stadt agiert wird. Vor allem das Amt für Umweltschutz ist in dem Aufgabenbereich der Energieeinsparung aktiv. Projekte wie etwa „Stadt mit Energieeffizienz (SEE)“ sind auf den Weg gebracht. Zudem wird ein  Wettbewerb für eine Öffentlichkeitskampagne ausgeschrieben und unsere Stadtwerke stellen Überlegungen an, welche Themen und Dienstleistungen sie auf dem Gebiet der Energie alles besetzen möchten. Und schließlich haben wir mit unserem Energieberatungszentrum (EBZ) eine Einrichtung in unserer Stadt mit der längsten Erfahrung in diesen Bereichen.
Uns drängt sich der Eindruck auf, dass es hier angebracht wäre, diese Dynamik, die absolut begrüßenswert ist, in besser strukturierte Bahnen zu überführen, indem Abstimmungsprozesse und Vernetzungen optimiert werden. Denn gerade auch für Partner der Energiewende von außerhalb der Stadtverwaltung – z.B. das lokale Handwerk, Hausbesitzer oder Verbände – wirken diese vielfältigen Programme und unterschiedlichen Ansprechpartner recht verwirrend.

Daher beantragen wir:
1.)    Die Verwaltung berichtet im ersten Quartal 2013 im Ausschuss für Umwelt und Technik über alle im Zusammenhang mit der Energiewende stehenden aktuellen und geplanten Maßnahmen der Stadt und deren Eigenbetriebe und Unternehmen. Damit ist nicht jede Einzelmaßnahme von Ämtern oder Eigenbetrieben gemeint, welche diese intern umsetzen – es geht vielmehr um die grundsätzlichen Aktivitäten und Programme in diesem Themenfeld, insbesondere auch solche mit Wirkung nach außen bzw. in die Öffentlichkeit.

2.)    Die geplanten und zukünftigen Aktivitäten werden optimal aufeinander abgestimmt bzw. miteinander vernetzt. Hierzu fließen Erfahrungen und Ressourcen, wie z.B. aus dem Energieberatungszentrum effektiv ein.

                    
Alexander Kotz          Joachim Rudolf    Fabian Mayer
Fraktionsvorsitzender



Philipp Hill                 Uli Endreß