Datum
26.03.2012
Antragsnummer
92/2012

Weitere Anreize für Elektromobilität schaffen

gerade auch dann, wenn sie keinen finanziellen Aufwand für die Stadt bedeuten

Mit unserem umfangreichen Antrag 246/2011 „Mobilität heute und morgen – die Vision 2030“ zum Entwurf des Verkehrsentwicklungskonzepts haben wir die enorme Bedeutung der Elektromobilität für die Weiterentwicklung der Mobilität in Stuttgart aus Sicht der CDU zum Ausdruck gebracht.

Wir freuen uns sehr, dass die Stadtverwaltung mit Ihren Vorlagen 143/2012 und 196/2012 zur innovativen Entwicklung einer nachhaltigen Mobilität einen großen Schritt in Richtung Ausbau der Elektromobilität macht, und darin auch Vorschläge aus unseren Anträgen – z.B. kostenloses Parken – übernimmt. Unser herzlicher Dank gilt zudem der Firma Daimler, die mit dem Projekt „E-car2go“ eine große Chance für die Mobilität der Zukunft in Stuttgart eröffnet.

Wir möchten aber noch weitere Anreize dafür schaffen, dass die Fahrzeuge des
E-car2go möglichst intensiv genutzt werden.

Deshalb beantragen wir:
Die Fahrzeuge aus der E-car2go-Flotte sowie alle weiteren reinen Elektrofahrzeuge aus anderen Carsharing-Flotten, die als solche klar erkennbar sind, dürfen in Stuttgart die Busspuren im Zeitraum 01.Oktober 2012 bis 31.Dezember 2014 befristet mit befahren. Die Polizei und die SSB berichten zur Mitte dieses Zeitraums und zum Ende über ihre Erfahrungen mit der Regelung.

Begründung:
Die Ordnungsbehörden haben uns erklärt, die Forderung aus unserem Antrag 246/2011 in Bezug auf die Freigabe der Busspuren für Elektrofahrzeuge könne nicht umgesetzt werden, da die Polizei aus der Entfernung nicht erkennen könnte, ob es sich um ein Elektroauto handelt oder nicht. Bei den Flottenfahrzeugen ist dies nun aber auf Grund der entsprechenden Beklebung deutlich erkennbar, weswegen wir für diese unseren Antrag erneut stellen.



Alexander Kotz         Dieter Wahl    Philipp Hill
Fraktionsvorsitzender