Datum
31.01.2014
Antragsnummer
20/2014

Wie werden Haushaltsbeschlüsse kommuniziert?

Nach Abschluss der Haushaltsberatungen erreichen die Stadträte viele Anfragen von Vereinen, Organisationen, Schulen, Kitas, Presse, etc., welche Beschlüsse im Haushalt gefasst worden sind. Da die Stadträte nicht alle Beschlüsse und die dazu gehörenden Zahlen parat haben können, entsteht ein teilweiser hoher Aufwand an Recherche und Beantwortung der vielen Anfragen.
Es ist jedoch selbstverständlich, dass diejenigen, die von Beschlüssen direkt betroffen sind, über deren Ergebnis informiert werden müssen.

Wir fragen:
·    Wie werden Haushaltsbeschlüsse in der Öffentlichkeit kommuniziert?
·    Werden die direkt Betroffenen wie Kitas, Schulen, Vereine usw. über die sie betreffenden Haushaltsbeschlüsse von der Verwaltung informiert?
·    Werden die Bezirksvorsteher über Beschlüsse, die ihre Stadtbezirke betreffen, informiert?
·    Können die Haushaltsbeschlüsse auf der Homepage der Stadt Stuttgart so veröffentlicht werden, dass jeder Bürger diese schnell finden und nachlesen kann?

        
Beate Bulle-Schmid    Sabine Mezger    Prof. Dr. Dorit Loos


Ulrich Endreß