Datum
08.09.2015
Antragsnummer
308/2015

Luftreinhaltung in Stuttgart

- Tempo 40 an Steigungsstrecken

Die Stadtverwaltung schlägt mit Vorlage GRDrs 635/2015 vor, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen, einen weiteren Ausbau von Tempo 40 auf Steigungsstrecken zu beschließen.
Die Verwaltung führt aus, dass die Akzeptanz der Fahrer bei dieser Maßnahme ganz entscheidend ist, und daher die Verbindung dieser Maßnahme mit dem Ziel der Luftreinhaltung klar erkennbar sein muss. Dies sehen wir auch so.
Neben der optischen Darstellung dieses Zusammenhangs mittels Beschilderung, ist deshalb eine klare und nachvollziehbare Beweisführung der positiven Effekte dieser Maßnahme für bessere Luft in Stuttgart darzustellen.
Daher bitten wir die Verwaltung im Vorfeld der Haushaltsberatungen und einer eventuellen Beschlussfassung um folgende Informationen:
1.)    An welchen der bereits eingeführten Steigungsstrecken mit Tempo 40 wurden Messungen vor und nach Einführung der Maßnahme durchgeführt und wie haben sich die Ergebnisse verändert?
2.)    Wenn es zu positiven Veränderungen kam, wie ist die Ursache auf Tempo 40 oder andere Maßnahmen (z.B. Wegfall Parkplätze und dadurch freie Fahrspuren oder Schaltung Lichtsignalanlagen an der Hohenheimer Straße) zu verteilen?
3.)    Können Werte genannt werden, wie viel Feinstaub (kg) und Stickoxid (kg) im Jahr durch die umgesetzten Maßnahmen verhindert wurden?
4.)    Wurden vor und nach der Einführung von Tempo 40 Verkehrszählungen auf den betroffenen Straßenabschnitten durchgeführt, um eventuellen Ausweichverkehr zu erkennen?
5.)    Kann für die vorgeschlagenen zusätzlichen Strecken zur Umwandlung auf Tempo 40 eine Prognose erstellt werden, wie viel Feinstaub und Stickoxid eingespart werden wird?
6.)    Weiterhin bitten wir um eine ergänzende Information zu den in der Vorlage aufgeführten Straßenabschnitten bezüglich der jeweiligen Fahrzeuganzahl welche den Bereich befahren.
7.)    Ist der Betrieb der Anzeigetafeln, welche wir für sehr sinnvoll und wichtig halten, mit Akkus die beste Lösung, wenn diese wöchentlich mit Personalaufwand getauscht werden müssen? Ab welcher Lebensdauer würde sich ein Anschluss an das Stromnetz wirtschaftlich positiv darstellen?
        

Alexander Kotz               Philipp Hill
Fraktionsvorsitzender    Stv. Fraktionsvorsitzender