Datum
19.03.2015
Antragsnummer
92/2015

Sanierungsbedarf bei Kindertageseinrichtungen

Den städtischen Liegenschaften, die der gesetzlich vorgesehenen Infrastruktur wie z. B. den städtischen Kindertageseinrichtungen dienen, ist besonderes Augenmerk zu widmen. Um den Betrieb der Einrichtungen zu sichern und größere finanzielle Belastungen für die Zukunft zu vermeiden, kommt der laufenden Sanierung von Einrichtungen große Bedeutung zu.
Bei den Tageseinrichtungen für Kinder wurden bisher die Prioritäten auf den Ausbau von Plätzen gesetzt. In diesem Zusammenhang werden einige abgängige Altbauten in nächster Zeit ersetzt. Jetzt stellt sich die Frage, auf welchen Stand sich der übrige Einrichtungsbestand befindet, welche größeren Bauunterhaltungsmaßnahmen anstehen und ob die Finanzierung vorhanden ist. Betriebseinschränkungen oder Einrichtungsschließungen durch hinausgeschobene Unterhaltungsmaßnahmen dürfen nicht vorkommen. Funktionierende Gebäude sind für Kinder und das pädagogische Personal unabdingbar. Für die Personalgewinnung und – erhaltung sind ordentlich unterhaltene Kindertageseinrichtungen ein sehr wichtiger Punkt.
Wir beantragen daher rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen, nämlich vor der Sommerpause, dass die Verwaltung eine Vorlage vorlegen soll, die folgenden Punkte beantwortet:
1.    Die Verwaltung erstellt eine Auflistung der Einrichtungen bei denen bereits jetzt größere Bauunterhaltungsmaßnahmen erforderlich sind.
2.    Die Verwaltung legt eine Darstellung des Finanzbedarfs für diese Maßnahmen vor.
3.    Die Verwaltung erarbeitet, resultierend aus Punkt 1 und 2, eine Darstellung der Realisierungs- bzw. Umsetzungszeitpunkte.

            
Iris Ripsam    Dr. Klaus Nopper    Nicole Porsch