Datum
28.07.2016
Antragsnummer
248/2016

Müll im Schloßgarten

Die Intervention u.a. der Stadt Stuttgart hat dazu geführt, dass die im oberen Schlossgarten zwischen Staatstheater und Ferdinand-Leitner-Steg lange Zeit campierenden Südosteuropäer dort mittlerweile nicht mehr zugegen sind. Dies ist gut so!
Der Park wird tagsüber und in den Abendstunden von der Bevölkerung als Liegefläche und Aufenthaltsort genutzt. Dafür soll er u.a. auch bestimmt sein.
Feststellbar ist allerdings, dass die Rasenflächen in den Morgenstunden mit zurückgelassenem Müll übersäht sind. Ein Zustand, der nicht hinnehmbar ist. Dies schon deshalb nicht, weil in anderen Städten solche Zustände erfolgreich vermieden werden, z.B. durch Kontrollen oder Beschilderungen.

Wir fragen daher die Stadtverwaltung und bitten im Verwaltungsausschuss mündlich zu berichten:

Ob der Landeshauptstadt die jüngsten Feststellungen bekannt sind?
Wenn ja, was bislang dagegen unternommen worden ist?
Was die Landeshauptstadt künftig gedenkt, gegen diesen Zustand zu tun, wie sich dieser Zustand dauerhaft beseitigen lässt, und ab wann mit Maßnahmen zu rechnen ist?

            
PD Dr. Markus Reiners               Beate Bulle-Schmid
                                               stv. Fraktionsvorsitzende
            
Philipp Hill                                 Fritz Currle
stv. Fraktionsvorsitzender