Datum
19.10.2017
Antragsnummer
304/2017

Vision Stuttgart 2030: Schaufenster Mobilität in und um Stuttgart - Mit neuen und umfassenden Konzepten die Mobilität in Stuttgart deutlich verbessern und damit unsere Stadt positiv weiterentwickeln

Egal ob man Fußgänger, Radfahrer, Autofahrer oder Nutzer des ÖPNV ist – in wirklich keinem der Mobilitätsbereiche haben wir eine Qualität, die auch nur annähernd mit „zufriedenstellend“ bezeichnet werden kann und den Ansprüchen der Nutzer entsprechen würde. So unterschiedlich, wie die einzelnen Verkehrsträger sind, sind auch die jeweiligen Defizite. Und diese großen Mängel in den Mobilitätsmöglichkeiten unserer Stadt und deren negative Auswirkungen auf die Lebensqualität, auf die Wirtschaft oder auf den Tourismus, prägen das Bild von Stuttgart national und international. Dies ist ein Bild, das viele trefflich umschreiben mit „eine Stadt im Stillstand“ oder „eine Stadt, die ihre Probleme, gerade auch in Sachen Luftbelastung, nicht lösen kann oder will“.
Für uns als CDU-Fraktion gilt in den Diskussionen um die positive Entwicklung unserer Stadt immer die Leitlinie: „Es geht um das Miteinander der Mobilitätsarten und nicht um das Gegeneinander“. Nur wenn alle Mobilitätsarten ihre jeweiligen Stärken in das Gesamtgefüge einbringen können, kann eine vernetzte, urbane und qualitätsvollere Mobilität in unserer Stadt entstehen. Und selbstverständlich sehen auch wir als CDU es als einen ganz wichtigen Teil einer Gesamtstrategie an, dass mehr Verkehr vom Automobil zum Fußgänger, Fahrrad und ÖPNV verlagert wird. Dazu wollen wir mit attraktiven Angeboten für den Umstieg werben.
Weil wir das Thema der zukünftigen Mobilität in unserer Stadt und der Region Stuttgart für eine entscheidende Frage der weiteren Entwicklung unserer Stadt halten, wollen wir mit dem Ziel auf eine neue Gesamtschau und eine externe Betrachtung folgenden Prozess anstoßen.
Drei bis fünf international erfahrene Planungsbüros oder wissenschaftliche Einrichtungen werden beauftragt, einen „Masterplan Mobilität Stuttgart 2030“ zu erarbeiten. Dabei sollen vernetzte Entwürfe aller Mobilitätsarten auch mit Blick auf zukünftige gesellschaftliche und technische Entwicklungen entstehen. Der Schwerpunkt soll auf dem Stadtgebiet liegen, selbstverständlich müssen aber auch mindestens die Fläche der Region und die daraus resultierenden Mobilitätsbewegungen betrachtet und in die Pläne integriert werden.

Ganz zentral für die anschließende gesellschaftliche und politische Akzeptanz der Ideen und Konzepte ist, dass dabei die ganze Breite der heutigen Mobilitätsarten, aber auch zukünftige Möglichkeiten berücksichtigt werden. Nicht zuletzt setzen wir auch deshalb auf internationale Teilnehmer, auch von außerhalb Europas.

Da bereits die Ausschreibung für ein solches Verfahren im Zweifel Vorfestlegungen oder Tendenzen mit Blick auf ein gewünschtes Ergebnis haben kann, legen wir auch auf diesen Teil des gesamten Verfahrens einen großen Wert. Wir stellen uns vor, dass ein Gremium aus drei anerkannten Persönlichkeiten aus Wissenschaft oder Gesellschaft damit beauftragt wird, dieses Verfahren zu leiten und auch die Ausschreibung des „Masterplan Mobilität Stuttgart 2030“ zu erstellen. Diese Persönlichkeiten sollten in der Breite der Stadtgesellschaft für eine solche Aufgabe anerkannt sein, sollten aber keine Stuttgarter sein, da ein überregionaler oder sogar internationaler Blick auf die Herausforderung gewünscht ist.

Am Ende soll es zwischen den Arbeiten der einzelnen Teilnehmer des Wettbewerbs nicht zu einer Platzierung im Sinne einer Rangfolge der Arbeiten kommen. Vielmehr sollen alle Ergebnisse zu einem Wissenszugewinn für Stadtgesellschaft, Gemeinderat und Stadtverwaltung beitragen und entsprechende Diskussionen auslösen.

Auf Grund der Art des Verfahrens gehen wir davon aus, dass solche Ergebnisse eine hohe politische Akzeptanz haben werden.

Um diesen vorgeschlagenen Prozess zu starten und durchzuführen, beantragen wir im Haushalt einen Betrag von 750.000 €.


Alexander Kotz                   Nicole Porsch                       Philipp Hill
Fraktionsvorsitzender                                                    stv. Fraktionsvorsitzender


Joachim Rudolf