Datum
14.12.2018
Antragsnummer
409/2018

"Feinstaubalarm" ist inzwischen ohne Relevanz und gehört somit abgeschafft

Jahrelang wurde von der Stadt Stuttgart gegen zu hohe Werte bei der Feinstaubbelastung gekämpft und nun ist das Problem endlich gelöst worden. In diesem Jahr konnten im gesamten Stadtgebiet, auch am Neckartor, die Grenzwerte für Feinstaub eingehalten werden. Ein großer Erfolg für alle Stuttgarter. Durch den technischen Fortschritt bei den Autos, den Ausbau des ÖPNV, des Fuß- und Radverkehrs wurde bereits viel Gutes für die Luftqualität erreicht, doch zum Schluss sorgte die CDU-Forderung nach einer Spezialnassstraßenreinigung für den notwendigen positiven Effekt. So kam es bis heute im Jahr 2018 nur noch zu 20 Überschreitungstagen beim Feinstaubgrenzwert von 50 Mirkogramm, 35 Überschreitungstage wären zulässig gewesen. Die Heilmannkreuzung am Neckartor darf damit auch nicht mehr als schmutzigste Kreuzung Deutschlands bezeichnet werden. Ein "Prädikat" welches Stuttgart bundesweit imagemäßig in ein ebenso schlechtes Licht gerückt hat wie der vom Oberbürgermeister eingeführte "Feinstaubalarm", der inzwischen keine Relevanz mehr besitzt. Im Jahr 2018 wurde immerhin noch 65 Tage mal "Alarm" ausgerufen und trotzdem gab es nur noch 20 Überschreitungstage. Seit Oktober gab es bei 23 "Feinstaubalarmtagen" bisher sogar nur ganze 3 Grenzwertüberschreitungstage beim Feinstaub.

Selbstverständlich hat die Landeshauptstadt Stuttgart noch immer ein Problem bei der Luftqualität im Bereich Stickstoffdioxid, aber für diese Fragestellung ist der "Feinstaubalarm" als Mittel gänzlich ungeeignet.

Folglich beantragen wir:

Die Stadtverwaltung beendet zum 1. Januar 2019 den "Feinstaubalarm".

        
Alexander Kotz                  Beate Bulle-Schmid             Iris Ripsam
Fraktionsvorsitzender      stv. Fraktionsvorsitzende

    
Dr. Carl-Christian Vetter    Fred-Jürgen Stradinger       Fritz Currle