Datum
16.11.2018
Antragsnummer
363/2018

TREFFPUNKT Rotebühlplatz: Notwendige Ausstattungsmodernisierung Standortentwicklungskonzept „vhs 2030“

In den zurückliegenden Jahren wurde wiederholt darauf hingewiesen, dass nach über 25
Jahren intensiver Nutzung nicht nur im Hallenbereich des TREFFPUNKTs Rotebühlplatz,
sondern auch in den Unterrichtsbereichen der vhs dringende Ausstattungsmodernisierungen
nötig sind. Dies betrifft zum einen die nicht mehr zeitgemäße Ausstattung der Seminar- und
Fachräume, insbesondere im Hinblick auf den veralteten technischen Standard und eine
nicht oder nur eingeschränkt vorhandene digitale Infrastruktur, was die Durchführung innovativer
Kursangebote verhindert. Zum anderen ist das Mobiliar sichtbar abgenutzt, zum Teil beschädigt
und kann nicht mehr durch Reparatur instandgesetzt oder durch Nachkauf ausgetauscht
werden.
Der veraltete Standard, die deutlichen Verfallsspuren und die Einschränkungen des Brandschutzes
haben zu einer sinkenden Kundenakzeptanz und – damit einhergehend – zu Einbußen
bei den Kurseinnahmen geführt. Dem ist dringend durch eine Ausstattungserneuerung
und -modernisierung der Unterrichtsbereiche der vhs entgegen zu wirken.
Die entsprechenden ersten Vorplanungen und Kostenschätzungen dazu liegen bereits 10
Jahre zurück. Ein „zukunftsorientiertes Ausstattungskonzept“ (das inzwischen auch bereits
wieder veraltet ist) wurde 2012 vorgelegt. Auf dieser Basis hat die vhs 2012 mit den dringendsten
Ausstattungserneuerungen begonnen. Dies war jedoch mit Eigenmitteln nur begrenzt
möglich.
Zudem wurde deutlich, dass die notwenigen technischen Verbesserungen und Festeinbauten
von der vhs nicht selbst vorgenommen werden können. Für die anstehende Gesamterneuerung
von technischer Ausstattung und Mobiliar bedarf es eines durch vhs und Gebäude-
verwaltendes Amt gemeinsam zu erstellenden Gesamtkonzepts, auf dessen Basis
die Kosten ermittelt und die Umsetzungen geplant werden können.
Zielsetzung dabei muss sein, das kommunale Bildungszentrum TREFFPUNKT Rotebühlplatz
wieder zu d e m Ort und ersten Anlaufpunkt für ‚Lernen Bildung Kultur und Begegnung’
zu machen, als den die Stadt ihn vor mehr als 25 Jahren geplant hat. Dies bedeutet,
dass der Ausstattungsstandard hinsichtlich der Technik und der Möglichkeiten der Ausdifferenzierung
von Lernsettings (Gruppenlernen, selbstgesteuertes technikunterstütztes Lernen
und alle hybriden Formen dazwischen) dem Stand einer zeitgemäßen Erwachsenenbildung
anzupassen ist.
Nach Übergang der Gebäudeverwaltung an das Amt für Liegenschaften und Wohnen 2017
wurde zwischen Stadt und vhs ein neuer Mietvertrag für den TREFFPUNKT Rotebühlplatz
geschlossen. Da sich beide Mietparteien bei Vertragsschluss einig waren, dass die nach 25
Jahren anstehende Gesamterneuerung der Ausstattung der Unterrichtsbereiche nicht der
vhs aufgebürdet werden kann, wurde in § 16 „Einrichtung“ festgehalten, dass sich die Vertragsparteien „über die generelle Erneuerung des gesamten Inventars (…) zu gegebener
Zeit“ verständigen.


Wir beantragen daher:

Im Januar/Februar 2019 wird im Verwaltungsausschuss dargestellt, welcher Sanierungsbedarf
nach aktuellen Erhebungen im TREFFPUNKT Rotebühlplatz besteht, und welcher Mittelbedarf
zur Umsetzung der Maßnahmen in den Haushalt eingestellt werden muss.

Silvia Fischer                                                          Andreas Winter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Jürgen Sauer                                                         Fred Stradinger
CDU-Gemeinderatsfraktion                                    CDU-Gemeinderatsfraktion

Martin Körner                                                         Hans-Peter Ehrlich
Fraktionsvorsitzender                                           SPD-Gemeinderatsfraktion
SPD-Gemeinderatsfraktion

Laura Halding-Hoppenheit                                    Hannes Rockenbauch
Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS                Fraktionsvorsitzender
                                                                            Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS

Ilse Bodenhöfer-Frey                                           Rose von Stein
Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion                    stv. Fraktionsvorsitzende
                                                                            Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion