Datum
20.09.2019
Antragsnummer
282/2019

Nachtbürgermeister nachhaltig gestalten!

Seit einiger Zeit wird in der Landeshauptstadt die Einführung eines/r Nachtbürgermeisters/in diskutiert. Dabei haben sich verschiedene Akteure offen gezeigt für die Schaffung einer solchen Stelle innerhalb der Stadtverwaltung. Wir sehen ebenfalls die Notwendigkeit, angesichts der aktuellen Entwicklungen im Stuttgarter Nachtleben bei der Stadt eine/n feste/n Ansprechpartner/in für die Szene zu etablieren, nicht zuletzt weil die Nachtökonomie ein wichtiger Standortfaktor für ein junges, attraktives Stuttgart ist.

Andere Städte in Deutschland und Europa verfügen bereits über eine/n Nachtbürgermeister/in und konnten zum Teil schon über Jahre hinweg in der dortigen Ausgestaltung dieses Amtes Erfahrungen sammeln. Welche Kompetenzen und ggfs. Durchgriffsrechte, welche Position und Reputation der/die Nachtbürgermeister/in hat, unterscheidet sich je nach Kommune. Wichtig ist, bei der Frage nach der Ansiedlung und Ausgestaltung dieser Stelle auf die Wünsche bzw. Anregungen der unmittelbar Betroffenen vor Ort einzugehen.

In unserer Stadt gehören dazu die Mitglieder des Club Kollektiv Stuttgart, die in dem beigefügten Positionspapier ihre wichtigsten Anforderungen formuliert haben und darin u.a. eine „Stabsstelle beim Bürgermeister für Verwaltung, Kultur und Recht oder direkt beim Kulturamt“ vorschlagen.

Zur Vorbereitung unserer Entscheidung über die Einführung dieser neuen Aufgabe in den anstehenden Haushaltsberatungen sind noch einige offene Punkte zu klären.

Deshalb bitten wir die Stadtverwaltung um eine zeitnahe schriftliche Beantwortung folgender Fragen:

1.    Welche Erfahrungen gibt es mit dem/r Nachtbürgermeister/in in anderen Kommunen innerhalb und außerhalb Deutschlands?

2.    Wie bewertet die Stadtverwaltung das vorliegende Konzept des Club Kollektiv (siehe Anlage) hinsichtlich des/r darin vorgeschlagenen

a.)    Ansiedlung dieser Stelle im Kulturbereich der Stadtverwaltung?
b.)    Aufgabenbereiche Nachtkultur, Nachtökonomie und Nachtsicherheit?
c.)    Stellenanzahl, Aufgabenverteilung und Stellenumfangs?
d.)    Ausschreibungs- und Bewerbungsverfahrens?

3.    Welche alternativen und zusätzlichen Überlegungen gibt es innerhalb der Stadtverwaltung zu diesem Thema und mit welchen Gesamtkosten pro Jahr wird gerechnet?    
        
Alexander Kotz        Jürgen Sauer        Maximilian Mörseburg
Fraktionsvorsitzender                    stv. Fraktionsvorsitzender

Nicole Porsch