Art der Veröffentlichung
Datum
02.10.2014

Amtsperiode weiter spannend

Die Mitglieder des neuen Gemeinderats sind seit Ende Juli mit der konstituierenden Sitzung – also noch kurz vor der Sommerpause – in Amt und Würden, jedoch beginnt der eigentliche Betrieb erst jetzt so richtig. In der ersten Vollversammlung des Gemeinderats nach der sitzungsfreien Zeit am 2. Oktober sieht die Tagesordnung denn auch „normal“ aus, also ohne Punkte, wie sie nur alle fünf Jahre einmal auftreten. Die Gesichter im Gemeinderat freilich sind zum Teil neu – auch die CDU-Fraktion hat bekanntlich fünf Neuzugänge.

Die neue Zusammensetzung ist spannend. Jedoch wird es wie gehabt viele demokratisch geführte Auseinandersetzungen zwischen den Fraktionen geben im Ringen um die jeweils beste Lösung in der Sache. Dieses Bestreben wiederum eint die Fraktionen und Gruppierungen im Stuttgarter Gemeinderat. „Das soll so bleiben“, wünscht sich der Vorsitzende der größten Fraktion, Alexander Kotz. Schließlich müsse es beim politischen Handeln immer darum gehen, das machbar Beste für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. „Eine klare politische Linie darf man von uns dennoch weiter erwarten, gleichermaßen aber auch die konstruktive Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen.“

Wichtige Politikfelder, die die CDU weiter maßgeblich mitgestalten wird, sind Kinder und Bildung, Mobilität und Verkehr, Energie und Umwelt, Wohnen und Arbeiten sowie Finanzen und Stadthaushalt. Dabei hat die CDU-Fraktion den Anspruch an sich selbst, die Menschen „mitzunehmen“. Schließlich darf Politik nicht und schon gar nicht Kommunalpolitik, deren Ergebnisse sehr direkt erfahrbar sind, losgekoppelt von den Menschen vor Ort stattfinden. Für die CDU heißt es, sehr sensibel in die Bevölkerung „hinein zu hören“, den Dialog zu suchen und im intensiven Austausch Lösungen zu erarbeiten. „Dieses Verständnis von kommunaler und lokaler Politik war wohl mit ausschlaggebend für das gute Abschneiden der CDU bei der Gemeinderatswahl im Mai dieses Jahres“, meint Alexander Kotz.

Sicher ist, in den kommenden fünf Jahren sind wieder wichtige kommunalpolitische Debatten zu führen, die heute noch längst nicht in Gänze absehbar sind. So kündigt sich die zukünftige Gestaltung des Rosensteinquartiers mit ersten gedanklichen Schritten dazu als großes Thema an. „Aber auch etwa beim Mobilitäts- oder Wohnraumkonzept für die Stadt wollen wir ein gutes Stück weiter vorankommen.“ Zudem wolle die CDU-Fraktion beispielsweise weiterhin den  Prozess der Serviceverbesserung im Baurechtsamt im Sinne der Kunden aktiv begleiten und unterstützen.

Es bleibt also spannend!