Art der Veröffentlichung
Datum
05.07.2012

Attraktive E-Mobilität

Busspuren für Elektrofahrzeugflotten benutzbar machen

Die CDU-Fraktion hat weit reichende Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität gefordert. So will sie zur Schaffung von Anreizen zur Nutzung von E-Autos beispielsweise die Freigabe von Busspuren für Elektrofahrzeugflotten. Derlei Anreize erscheinen umso wichtiger, wenn man einen Beitrag dazu leisten will, die bisher wenigen Elektroautos von derzeit kaum 5.000 deutschlandweit auf eine Million im Jahr 2020 zu steigern. Dennoch hat die Verwaltung kürzlich die CDU-Forderung abgewiesen, mit der Begründung, dass dieses Ansinnen von der Verwaltungsvorschrift des Bundes zur StVO nicht abgedeckt ist.

Zwischenzeitlich sind die Entwicklungen in diesem Bereich weiter vorangeschritten. Dies betrifft Vorstöße auf Bundesebene, Busspuren zur Förderung der Elektromobilität benutzbar zu machen. Gerade in den Schaufenstern Elektromobilität, wie Stuttgart eines ist, ist die Freigabe von Busspuren für Elektroautos möglich, ohne dass dafür ein neuer rechtlicher Rahmen geschaffen werden müsste. Diese Besonderheit gilt für Stuttgart, auch wenn ansonsten – also außerhalb der Schaufenster – noch ein Dissens zwischen der Bundesregierung und den Ländern hinsichtlich der notwendigen Regeländerung (StVO) zur Nutzung von Busspuren durch Elektrofahrzeuge besteht.

Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz: „Vor dem Hintergrund dieser neueren Entwicklung beantragen wir, dass die Stadt Stuttgart eine zeitnahe Nutzung der Busspuren durch E-Fahrzeug-Flotten im Rahmen der durch das Projekt Schaufenster Elektromobilität sich ergebenden Möglichkeiten anstrebt. Außerdem soll die Stadtverwaltung eruieren, ob es weltweit Städte gibt, die Elektrofahrzeugen generell eine Bevorrechtigung im Straßenverkehr einräumen – wie etwa in Form der Busspurnutzung.“