Art der Veröffentlichung
Datum
05.10.2015

Baustelle Baurechtsamt - Phase 2

Auch die Folgeveranstaltung nach dem großen Auftakt Ende 2012 unter der Überschrift „Baustelle Baurechtsamt“ fand beachtlichen Anklang. Vor interessiertem Publikum in der Handwerkskammer Region Stuttgart, darunter zahlreiche Fachleute aus der Bau- und Immobilienbranche, machte CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz klar, dass der Begriff „Baustelle“ für ihn positiv besetzt sei. Eine Baustelle sei gleichsam ein Prozess, in dem etwas vorangebracht wird.

Die CDU-Fraktion hatte auf die Weiterentwicklung des Baurechtsamts gedrängt, um die Genehmigungs- und Verfahrensabläufe, genauso wie den Beratungsservice nachhaltig zu verbessern. Und tatsächlich, Quintessenz heute ist, dass sich das Amt einigen Ziele annähern konnte beziehungsweise, dass es sich auf einem guten Weg befindet.

Die seinerzeitige allgemeine Unzufriedenheit ist der begründeten Hoffnung auf weitere Verbesserungen gewichen. So zeigen die vom Gemeinderat 2013 beschlossenen zusätzliche Personalstellen sowie eine interne Organisationsuntersuchung positive Wirkung. Die durchschnittliche Durchlaufzeit für eine Baugenehmigung beispielsweise, konnte von 72 auf 62 Kalendertage verkürzt werden.

Bürgermeister Werner Wölfe sagte, dass nach dem Anstoß durch die CDU 80 Prozent des Prozesses erreicht worden seien. Man müsse aber weiter stets auch die Balance halten zwischen der Beachtung von Vorschriften und Verfahrenserleichterungen. Sein Kollege, der neue Bürgermeister für Städtebau und Umwelt, Peter Pätzold, argumentierte, dass nicht alle Kritik am Baurechtsamt seitens der „Kundschaft“ gerechtfertigt sei. Auch die Antragsteller müssten durch eine gewisse Sorgfalt bei der Vorbereitung der Bauanträge unterstützend wirken. Die Leiterin des städtischen Baurechtsamts, Kirsten Rickes, hob denn auch auf die steigenden gesetzlichen Anforderungen ab, denen das Amt gerecht werden müsse. Trotzdem sollen die Verfahren „schlank“ gehalten werden.

„Ich stelle mir Stuttgart mit dem kundenfreundlichsten und kompetentesten Baurechtsamt in ganz Deutschland vor“, so Alexander Kotz, der dies nicht als Kritik, sondern als Motivation verstanden wissen möchte, um Vorbild für andere Städte zu sein. Auch das Gros der Gäste wünscht sich weitere Verbesserungen für die Zukunft. Allem voran mehr Service und Dienstleistungen des Amtes und noch schnellere Bearbeitungszeiten. Dies wäre zu erreichen, indem mehr Personal eingesetzt, was sich durch eine geringe Gebührenerhöhung gegenfinanziert. Die CDU-Fraktion regt an, dass sich das Baurechtsamt zu einem „Bauberatungsamt“ weiterentwickelt.