Art der Veröffentlichung
Datum
16.03.2017

Bauzustand der Pflegeheime

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Beate Bulle-Schmid führt aus: „Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft und somit auch in Stuttgart wächst stetig an. Damit steigt auch die benötigte Zahl an Pflegeplätzen.“ Doch nicht nur der demographische Wandel sei ursächlich für den Mehrbedarf, sondern auch die Landesheimbauverordnung, nach der sich die Größe der Einrichtungen auf 100 Plätze reduziere und aus Doppelzimmern künftig Einzelzimmer werden sollen.“

„Wir sehen neben dem Mehrbedarf an Pflegeplätzen ein weiteres Problem, nämlich das, dass Pflegeheime aufgrund ihres Alters und ihrer Bausubstanz und wirtschaftlicher Unwägbarkeiten abgerissen und neu erstellt werden müssen.“

Allerdings, so gibt Beate Bulle-Schmid, Sprecherin der CDU-Fraktion im Sozial- und Gesundheitsausschuss, zu bedenken, gäbe es für Stuttgart bisher keine Übersicht darüber, welche und wie viele Pflegeheime bis 2025 und darüber hinaus zurückgebaut und durch einen Neubau ersetzt werden müssten. In Anbetracht damit einhergehender Investitionen sei diese Kenntnis aber nicht unbedeutend. Was die Pflegeheime in städtischer Trägerschaft angehe, müsse der Gemeinderat auf Vorschlag der Fachverwaltung eine Priorisierung der zu sanierenden Pflegeeinrichtungen und insbesondere auch eine entsprechende Finanzierung im städtischen Haushalt vornehmen können. Dabei müsse auch die Frage diskutiert werden, für welche Heime auf der Grundlage der neuen Verordnung die Übergangsfrist verlängert werden solle – auf maximal 15 Jahre. Hierzu müssten die entsprechenden Anträge beim Sozialministerium gestellt werden.

Angesichts dieser recht komplexen Materie hat die CDU mehrere Fragen an die Stadtverwaltung gerichtet. Dazu gehört vor allem die nach der Anzahl der Pflegeheime, die in den nächsten 20 Jahren grundsaniert oder gar abgerissen und neu gebaut werden müssen. Das inkludiert die Frage nach der Anzahl der davon betroffenen Pflegeplätze. Wo können während einer Sanierungs- oder Neubauphase die pflegebedürftigen Menschen untergebracht werden? Grundsätzlich ist es wünschenswert, dass Pflegeheime während einer Sanierung möglichst nicht geschlossen werden.

Ganz entscheidend für eine gute Lösung im Sinne der betroffenen Bewohner ist deshalb, dass ein tragfähiges Konzept vorliegt. Denn zweifellos sind Ersatzangebote nicht ohne Weiteres vorzuhalten.

„Wir benötigen zu der Thematik eine fundierte Grundlage, weshalb ein Bericht im Sozial- und Gesundheitsausschuss angemessen erscheint“, so Stadträtin Bulle-Schmid.