Art der Veröffentlichung
Datum
04.10.2017

Bemerkungen zum Haushalt

Der Entwurf des Doppelhaushalts 2018/2019 ist von der Verwaltungsspitze eingebracht worden. In den kommenden Wochen und Monaten geht es darum, ihn im Gemeinderat zu beraten. Bis zur Allgemeinen Aussprache am 19. Oktober werden die Fraktionen dazu ihre eigenen Vorschläge und Vorstellungen in Form von Haushaltsanträgen unterbreiten.

Auffallend ist aber bereits zu diesem Zeitpunkt, dass die Vorschläge des Oberbürgermeisters, die in der so genannten grünen Liste enthalten sind, überaus umfangreich sind. Somit ist vieles finanziert, was man sich seitens des Gemeinderats im Großen und Ganzen auch wünscht. „Das ist wohl ein Ergebnis gerade auch unseres Antreibens als CDU-Fraktion, Notwendiges nicht auf die lange Bank zu schieben, sondern endlich anzupacken“, sagt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz. Und dennoch hat dieser vom Oberbürgermeister vorgelegte Haushaltsentwurf nicht gerade das, was einem Haushaltsentwurf eigentlich immanent sein sollte“, so Stadtrat Kotz, „nämlich Zukunftsfähigkeit“.

Visionäres, das es eigentlich lohne, für Stuttgart in Angriff zu nehmen, fehle schlichtweg. So sei in der Tat etwa die Freitreppe am soeben eröffneten Stadtmuseum im Wilhelmspalais nicht in der Finanzierungsliste. Und das, obwohl gerade dieser Ort an so prominenter Stelle ein durchaus das Stadtbild prägendes Element für die Zukunft darstelle. Die Erklärung für das Manko erklärt Alexander Kotz damit, dass das Projekt Stadtmuseum ohnehin mit Alt-Oberbürgermeister Professor Schuster in Verbindung gebracht werde, und damit Oberbürgermeister Kuhn keinen Bedarf sehe, sich für dieses Kulturprojekt ins Zeug zu legen. Schade!

Wo Oberbürgermeister Kuhn aber die Möglichkeit erkennt, etwas in seiner Amtszeit zu Ende zu bringen und damit die Lorbeeren ernten zu können, stellt er die erforderlichen Finanzmittel bereit. Das betrifft etwa die Neugestaltung des Marktplatzes. Auch die CDU-Fraktion spricht sich seit vielen Jahren dafür aus, die „Wohnstube“ Stuttgarts zu verschönern. Das verfolgt sie auch weiterhin, fraglich ist allerdings, ob dies innerhalb der verbleibenden drei Jahre bis zum Ende der Amtsperiode von Oberbürgermeister Kuhn gelingen kann. Denn dieser Zeitplan impliziert, dass der Marktplatz en gros und auf einmal saniert werden müsste und damit der Weihnachtsmarkt und das Weindorf auf eine andere Fläche hin verlegt werden müssten. „Das halten wir für eine übersteigerte Ambition.“

„Wir wollen im Haushalt Innovatives und Praktisches in angemessener Ausgewogenheit miteinander verbunden wissen. Das ist unser Ansatz.“