Art der Veröffentlichung
Datum
08.01.2015

Bessere Zeiten für Szeneclubs

„Wir haben lange daran gearbeitet und waren schließlich erfolgreich“, sind sich die Fraktionskollegen Jürgen Sauer und Dr. Fabian Mayer einig. Gemeint ist die so genannte Stellplatzablöse, bei der es für Gaststätten- und für Tanzlokal-Betreiber bisher unterschiedliche Regelungen gegeben hat.

Doch der Reihe nach. Für den Erwerb einer Konzession zum Betreiben eines Tanzlokals – heute gemeinhin unter der Bezeichnung Diskothek geläufig – oder etwa einer Bar ist eine bestimmte Anzahl an Stellplätzen nachzuweisen. Parkplätze sind in der Innenstadt „naturgemäß“ aber Mangelware, weshalb sie teilweise durch die Zahlung eines Betrags abgelöst werden können, der sich aus der Landesbauordnung und eines von der Stadt bestimmten Mittelwertes ergibt. Genau an dieser Stelle ist bisher der Stein des Anstoßes verortet. Denn Gaststätten haben bisher einen „günstigeren“ Bemessungsgrundwert, so dass sie bei gleicher Fläche der Lokalität und bei annähernd 13.000 Euro Ablöse pro Parkplatz insgesamt  deutlich weniger für die Konzession aufbringen müssen als Diskotheken. Zudem besteht für eine Gaststätte ein ÖPNV-Bonus, was heißt, dass aufgrund eines guten Anschlusses ans Netz des öffentlichen Personennahverkehrs nur 30 Prozent der Stellplätze nachzuweisen sind. Nicht so bei den Diskotheken.

Ein Umstand, der manches Eventlokal, in dem eben nicht nur gegessen und getrunken, sondern abends gern auch getanzt wird, in seiner Existenz bedroht hat. „Die mitunter praktizierte Deklaration als Gastrobetrieb, um die günstigere Konzession zu erhalten, erscheint nachvollziehbar, ist aber nicht gesetzeskonform und darf kein Beispiel machen“, sagt Dr. Fabian Mayer. „Gleiches Recht ist hier der richtige Ansatz, zumal die Übergänge von Tanz-, Event-, Club- und Restaurantbetrieb heutzutage fließend sind“, so Jürgen Sauer. Ohnehin werden heute verstärkt Bus und Bahn dem Auto vorgezogen, wenn man ausgeht, gerade auch am Wochenende. Ohne Bedeutung ist dabei, ob das Ziel das Restaurant oder die Discothek ist. „Öffentlich zu fahren“ gilt sogar zunehmend als schick.

Deshalb ist es an der Zeit gewesen, die Stellplatz-Satzung an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Zwar ist man sich im Gemeinderat bewusst, dass die Gleichsetzung den Stellplatzablösebetrag in der Stadtkasse merklich mindert – die Verwaltung hat eine Minderung bei den Tanzlokalen um 80 Prozent errechnet. „Wir sind aber davon überzeugt, dass die Event- und Gastronomieszene der Stadt gut tut. Stuttgart ist eine beliebte Ausgehstadt, das soll gefördert werden.“