Art der Veröffentlichung
Datum
18.12.2015

CDU dominiert Haushaltsberatungen

Stuttgart geht es gut - investieren und sparen im richtigen Verhältnis

Es waren gute Haushaltsberatungen. Diese Feststellung kommt nicht allein von der CDU, dies hört man aktuell bei zahlreichen Gesprächen im Rathaus, in Unternehmen, Vereinen und in weiten Teilen der Stadtgesellschaft. „Das freut uns“, sagt Fraktionsvorsitzender Kotz, hat doch die CDU unter seiner Führung die Haushaltberatungen maßgeblich bestimmt. „Wir hatten etwas über 100 Haushaltsanträge gestellt, bis auf einen davon wurden alle durch den Gemeinderat beschlossen. Wenn das kein Erfolg ist, muss Erfolg neu definiert werden.“

Wichtige Impulse hat die CDU-Fraktion gesetzt. Zu nennen ist hier das Modell einer Grundsteuersenkung, dem Glaubwürdigkeit und Nachhaltigkeit immanent sind. Ansprüche, so hat es Fraktionsvorsitzender Kotz in seiner Rede im Rahmen der Haushaltsaussprache im Oktober bereits gesagt, unter welchen die Gesamtaufstellung des CDU-Haushaltsansatzes stand.

Die enge Zusammenarbeit mit der Fraktion der Grünen zum Schnüren eines Haushaltspakets, das unter den entscheidenden Aspekten wie der Inhalte als auch der Finanzvolumina in sich schlüssig war, hat sich gelohnt. Eine nicht unwichtige Folge daraus ist, dass der am 18. Dezember verabschiedete Haushaltsbeschluss mit Sicherheit beim Regierungspräsidium genehmigungsfähig ist.   

Was jetzt kommt, ist die Umsetzung der vielen vielen Einzelbeschlüsse aus den Bereichen Bildung, Sport, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft, Soziales, Kultur und so weiter.

Getreu dem Motto „Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt“ wollen wir im Jahr 2016 die Aufgabe angehen, den städtischen Haushalt zu durchforsten, auf der Suche nach Positionen und Aufgaben, die nicht mehr erfüllt werden müssen, oder welche reduziert werden können. „Nur wenn wir auch bereit sind, immer wieder eine klare Aufgabenkritik zu machen und auch Kosten wieder einzusparen, werden wir in den kommenden Haushalten die finanziellen Spielräume haben, neue politische Akzente zu setzen“ so Kotz. Auch das ist glaubwürdige sowie nachhaltige Finanzpolitik. Das Ziel muss weiter sein: Keine neuen Schulden im Haushaltsvollzug.

Zur Wahrheit dieser Haushaltsberatungen gehört auch, dass nicht alles, was wünschenswert gewesen wäre, beschlossen beziehungsweise in die Realität umgesetzt werden konnte. „Dennoch haben wir in der Gesamtabwägung stets geschaut, die bestmögliche Lösung zu erreichen.

Alles in allem, in keinster Weise ein Sparhaushalt, sondern einer mit wichtigen Investitionen für ein zukunftsfähiges Stuttgart und mit der klaren Handschrift der CDU als stärkster Kraft im Stuttgarter Rathaus.