Art der Veröffentlichung
Datum
12.02.2015

Die Chance "Dialog Rosenstein"

Zwar hat das Verfahren der Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Rosensteinviertels suboptimal begonnen, dennoch ist die Intention an sich, nämlich die Bürgerinnen und Bürger in die Rosenstein-Planungen einzubeziehen, richtig und überaus wünschenswert.

Schon im September 2013 hat die CDU-Fraktion in einem Antrag mit der vielsagenden Überschrift „Die Zeit vergeht schneller als man denkt!“ auf die notwendige und rechtzeitige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit für eine nachhaltige, ökologische und soziale Stadtentwicklung hingewiesen. „Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass der Oberbürgermeister nun mit der aktuellen Beschlussvorlage die Durchführung der Bürgerbeteiligung aufgreift“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Hill das von der Verwaltungsspitze vorgestellte Papier. Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz ergänzt: „Dass sich das Stadtoberhaupt jetzt in dieser für Stuttgart so bedeutenden Angelegenheit in die richtige Richtung bewegt, entschuldigt für mich auch die Tatsache, dass die Vorlage noch nicht ganz rund gewesen ist.“ Immerhin sei es ja möglich gewesen, durch den Gemeinderat einige Korrekturen und Präzisierungen vorzunehmen.

So ist es der Mehrheit der Ratsmitglieder im zuständigen Ausschuss gelungen, sich darauf zu verständigen, dass nicht die Verwaltung alleine die Art und Weise der Durchführung des Beteiligungsverfahrens festlegt, sondern dass der Gemeinderat hier hinzugezogen wird. Auch wurden seitens des Gemeinderats mögliche Missverständnisse in der Vorlage ausgeräumt, dahingehend, dass der Beteiligungsprozess nicht schon im Frühjahr starten könne, sondern frühestens Ende dieses Jahres, wolle man die dazu notwendigen Schritte fundiert vorbereiten.

„Unabhängig davon, dass die Vorlage, so wie sie dem Gemeinderat unterbreitet worden ist, nicht ganz ausgereift war, ist sie in ihrer Kernaussage über die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bei den Planungen des zukünftigen Rosensteinviertels zu begrüßen“, so Alexander Kotz und Philipp Hill. Mit diesem Vorgehen, eine durch Stuttgart 21 frei werdende riesige Fläche neu zu gestalten, eröffne sich eine einmalige Chance für Stuttgart! Auch will die CDU ihren Gedanken von einer Internationalen Bauausstellung in diesem Kontext weiterverfolgen. In einer überfraktionellen Anfrage wurde das Thema im Sommer letzten Jahres auf die politische Bühne gehievt.   

„Wir alle dürfen uns darauf freuen, die städtebauliche Entwicklung im Zentrum unserer Stadt aktiv weiterzuverfolgen.“