Art der Veröffentlichung
Datum
18.01.2018

Digitalisierung voranbringen

Informations- und Kommunikationstechniken (IuK) kommen für die Aufgabenerledigung von Unternehmen eine große Bedeutung zu. Nur wer hier stets auf dem neuesten Stand ist, kann seine Produkte erfolgreich am Markt platzieren oder seine Serviceleistungen zur optimalen Zufriedenheit der Kunden gewährleisten. Das gilt gleichermaßen für die öffentliche Verwaltung beziehungsweise die Stadt, für die moderne IuK kein Selbstzweck, sondern die Voraussetzung für Dienstleistungen ist, wie sie die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen und Institutionen erwarten dürfen.

Vor dem Hintergrund dieser grundsätzlichen Feststellung liest Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz die kürzlich im Verwaltungsausschluss behandelte Vorlage zu dieser Thematik. „Dabei“, so fällt ihm auf, „geht es bei den aufgeführten IuK-Maßnahmen in erster Linie um die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Verwaltung und um dementsprechende Ersatzbeschaffungen. Für technologische Innovationen hingegen bleibt wenig finanzieller Spielraum.“ Gerade einmal zwei Prozent im Jahr 2018 und neun Prozent im Jahr 2019 des Gesamtbudgets stünden für innovative Projekte und Zukunftsthemen zur Verfügung!

Zudem erscheinen die Auswahlkriterien, die mitentscheidend für die Aufnahme zur Umsetzung von IuK-Maßnahmen sind, sehr restriktiv, mit der Konsequenz, dass verschiedene Maßnahmen nicht oder erst später begonnen werden können.

Dieses Resultat der strategischen Ausrichtung ist für die CDU-Fraktion unbefriedigend, gerade in Anbetracht des Anspruchs, dass Stuttgart als innovative Stadt voranschreiten und dazu die entsprechenden Technologien in Anwendung bringen will.

„Ziel muss es doch sein, mehr der angemeldeten und sozusagen noch in der Schublade sich befindenden Maßnahmen im Bereich IuK mit Nachdruck angehen zu können. Das heißt auch, entsprechende innovative Projekte im Zuge der Digitalisierung in Angriff nehmen zu können für eine weiter fortschrittliche sowie kundenorientierte Stadtverwaltung“, erklärt Alexander Kotz.

Zur Dritten Lesung des Doppelhaushalts 2018/2019 hat deshalb die CDU-Fraktion die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in Höhe von je zwei Millionen Euro für die beiden Haushaltsjahre beantragt und dafür eine Mehrheit im Gemeinderat erhalten. „Mit diesem Finanzvolumen lässt sich auch unter strategischen Gesichtspunkten etwas anfangen – die Investitionserhöhung bei der Digitalisierung in der Stadtverwaltung wird sich mit Sicherheit in Form von verbesserter Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung ausbezahlen.“