Art der Veröffentlichung
Datum
05.02.2015

Energiekonzept des OB

Unter dem Titel „Urbanisierung der Energiewende“ hat der Oberbürgermeister sein Energiekonzept für Stuttgart vorgestellt.  Ein Entwurf soll es sein, dennoch waren gewisse Erwartungen inhaltlicher Art der Stadträte, insbesondere auch seitens der CDU, an diese Mitteilungsvorlage gestellt worden. „Nüchtern festzustellen ist, dass für die CDU-Fraktion die Erwartungen an einen grünen Oberbürgermeister auf diesem Politikfeld sich längst nicht erfüllt haben“, so Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz.

Die CDU-Fraktion trägt die Energiewende voll mit und unterstützt das ehrgeizige Ziel, die erste Großstadt Deutschlands zu sein, die dieses Vorhaben vollumfänglich schafft. Die dazu erforderlichen Maßnahmen sind benannt, allerdings sind sie nicht neu, sondern diejenigen, mit denen bereits in den letzten Jahren gearbeitet worden ist. „Mitunter erhält der Leser des Papiers des Oberbürgermeisters jedoch den Eindruck, als ob bisher in Sachen Energieeinsparung kaum etwas unternommen worden wäre, dabei ist bereits viel Nachhaltiges auf diesem Gebiet unter dem ehemaligen Oberbürgermeister Dr. Wolfgang  Schuster auf den Weg gebracht worden.“ So soll mit dem Referenzjahr 1990 der Energieverbrauch bis 2020 um 20 Prozent reduziert werden. Ins Auge springen muss aber, dass bis zum Jahr 2012 davon bereits 14 Prozent weniger Primärenergie verbraucht worden ist. Eine große Leistung in unserer Stadt – lang bevor der grüne OB Kuhn sein Interesse an Stuttgart bemerkt hat.

Die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft und Forschung auf dem Weg zu einem Energiekonzept für Stuttgart mitzunehmen, ist grundsätzlich positiv zu werten. Doch um in dieser Diskussion voranzukommen, wären einige mehr Vorschläge seitens der Stadtverwaltung erwünscht gewesen. Ohnehin vermisst man in dem Entwurf Emotionen, Visionen und Ideen. Diese braucht es, um Menschen fürs Mitmachen bei einer solchen Aufgabe begeistern zu können. „Es darf noch eine Schippe drauf gelegt werden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende an die Adresse des Oberbürgermeisters.

Für die CDU ist gleichermaßen klar, dass ambitionierte Ziele in der kommunalen Energiepolitik nur dann erreicht werden können, wenn sie mit einem angemessenen Finanzbudget unterlegt werden. Auch finanzielle Anreize zum Mitmachen müssen gesetzt werden, denn zu bloßen Absichtserklärungen darf die Urbanisierung der Energiewende nicht „verkommen“. Enttäuschend ist, dass der Oberbürgermeister das Thema der Finanzierung seines Konzeptes komplett ausspart – daher muss die Ernsthaftigkeit des Themas für ihn leider hinterfragt werden.