Art der Veröffentlichung
Datum
9.08.2018

Erfolgreiches Jahr für Stuttgart

Die Sommerpause ist nicht nur ein Zeitraum, in dem die hitzigen Debatten im Stuttgarter Rathaus pausieren, sondern auch eine gute Möglichkeit für eine Zwischenbilanz. Für die CDU-Gemeinderatsfraktion konnte das Jahr 2018 eigentlich nur erfolgreich starten, schließlich hatten wir dafür in den Haushaltsberatungen für 2018/19 den Grundstein gelegt. Als größte und ausnahmslos einzige Partei gelang es uns im Gemeinderat für jeden unserer Haushaltsanträge Mehrheiten zu finden. Folglich wurden viele der von uns angestoßenen Projekte bereits angegangen oder werden in der nächsten Zeit noch umgesetzt.

Wir haben eine Tarifreform im ÖPNV verabschieden können, so dass Stuttgart bald nur noch eine Zone für das gesamte Stadtgebiet haben wird, statt bisher zwei Zonen. Wichtig für uns war dabei, dass sich der neue Preis an die günstigere Zone anpasst und nun ein Einzelticket für das gesamte Stadtgebiet nur noch 2,50 Euro kostet. Damit ist Stuttgart im bundesweiten Vergleich am günstigsten unterwegs unter den zehn größten Städten.

Fair ist es auch die Steuerbelastung für die Bürgerinnen und Bürger zu senken, wenn die öffentlichen Kassen ausreichend gefüllt sind. Das hat die CDU-Fraktion nun erreicht und mit dem Konzept einer „intelligenten Grundsteuer“ für das Jahr 2019 eine kommunale Steuerentlastung in Höhe von rund 30 Mio. Euro auf den Weg gebracht. Davon profitieren nahezu alle sowohl Mieter, Vermieter, Unternehmen und Vereine, entsprechend der gezahlten Grundsteuer. Laut der aktuellen Steuerschätzung kann diese Entlastung wohl auch für 2020 fortgesetzt werden.

Einen Meilenstein für die Gesundheitsversorgung der Stuttgarter Bürger haben wir mit dem beschlossenen zentralen Neubau des Katharinenhospitals gelegt. Zusammen mit dem Land werden dort die Weichen für eine allumfassende und bestmögliche Medizinversorgung gestellt. Zusammen mit dem Land werden wir dort 753 Mio. Euro investieren, das bisher kostspieligste kommunale Bauprojekt der Stadtgeschichte, aber gut angelegtes Geld zum Wohle der Bürger.

Zunehmend zur Belastung für viele Stuttgarter wird die Wohnsituation in unserer Stadt. „Wir brauchen deutlich mehr und schneller neuen Wohnraum in Stuttgart, als das aktuell der Fall ist“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz. „Hier wollen wir einige städtische Hemmschwellen beseitigen und richtig Gas geben.“ Für unseren Vorschlag einer „Wohnraumoffensive“ konnte die CDU-Fraktion zusammen mit SPD, Freie Wähler und FDP nun 150 Mio. Euro bereitstellen.