Art der Veröffentlichung
Datum
11.05.2017

Europäische Innovationshauptstadt

Wer sich mit der Entwicklung der Europäischen Union auseinandersetzt, weiß, dass der europäische Integrationsprozess viel Gutes hervorgebracht hat. So ist die EU zweifellos ein erfolgreiches Friedensprojekt. Sie hat aber auch im Alltag sehr viel Positives für die Menschen bewirkt. Man denke hier an die gemeinsame Währung oder den Binnenmarkt, der für Prosperität steht, ebenso wie an einheitliche Standards etwa im Umweltbereich, die Umweltschutz grenzüberschreitend ermöglichen. Das Prinzip der best practice ist sozusagen Programm innerhalb der EU – Innovation und Fortschritt werden durch sie gefördert.

Wichtig ist, diese Vorteile, die sich aus der Existenz und dem Wirken der Europäischen Union für die Bürgerinnen und Bürger ergeben, gut kenntlich zu machen. Das heißt auch, dass die Teilnahme an EU-Programmen und -Projekten und deren Publizierung hilfreich und notwendig für die Identifikation mit der EU und als EU-Bürger ist.

Vor diesem Hintergrund ist auch für Stuttgart die Partizipation an EU-Projekten, dort wo sie sich anbietet, wahrzunehmen und entsprechend bekannt zu machen. Ein Beispiel dafür könnte die mögliche Bewerbung als Europäische Innovationshauptstadt darstellen. Denn in ihrer dritten Auflage ruft die Europäischen Kommission aktuell Städte mit über 100.000 Einwohnern dazu auf, sich mit innovativen Lösungen in gesellschaftlichen Herausforderungen um diesen Titel zu bewerben – sowohl abgeschlossene als auch laufende Initiativen sind zugelassen. Zudem winken dem Gewinner immerhin eine Million Euro.

Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz: „Stuttgart als innovationsfreudige Stadt, gerade auch in Sachen Bürgerbeteiligung etwa bei der Neugestaltung des Rosensteinquartiers, muss sich hier grundsätzlich angesprochen fühlen.“ Das erst recht, wenn man sich die Kriterien für eine eventuelle Auszeichnung anschaut, die da heißen: Experimentieren mit neuen Konzepten, Engagement der Bürger, Attraktivitätssteigerung der City und Stärkung des örtlichen Ökosystems.  

Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat deshalb eine Anfrage gestellt. Sie will wissen, ob es in der Stadtverwaltung eine zentrale Stelle gibt, die über EU-Ausschreibungen und -wettbewerbe unterrichtet oder ob hier jede Fachabteilung eigenständig gefordert ist. Welche Rolle spielt dabei der Aspekt, den Europagedanken zu verbreiten?

Konkret stellt sie die Frage, ob sich Stuttgart um den Titel „Europäische Innovationshauptstadt“ bemüht und wie förderlich sich dabei beispielsweise die Bürgerbeteiligung Rosenstein darstellt.