Art der Veröffentlichung
Datum
22.09.2016

Fahrverbot = schlechte Lösung

Die CDU verschließt sich grundsätzlich keiner Verkehrsmaßnahme, die die Luftqualität in der Stadt verbessert. Jedoch muss sie verhältnismäßig sein. Denn nichts ist so abstrus, als Aktionen zu initiieren, die bei der Verfolgung des Ziels der Luftverbesserung andere sich daraus ergebende negative Folgewirkungen auszublenden. So stellt etwa ein Fahrverbot eine Einschränkung dar, die mit drastischen Konsequenzen für verschiedene Bereiche einhergeht. Das Wirtschaftsleben würde enorm beeinträchtigt werden, Arbeitsplätze en masse wären betroffen.

Deshalb gilt es, gemeinsam alle Anstrengungen zu unternehmen, mit geeigneten Mitteln die hohen Feinstaub- und Stickstoffdioxidwerte an den neuralgischen Punkten in der Stadt nachhaltig zu senken. Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz stellt klar: „Neben verschiedenen kurzfristig wirkenden Maßnahmen müssen Lösungen vor allem auf Langfristigkeit und Nachhaltigkeit angesetzt sein. Das sind Fahrverbote nicht!“

Zu den mit Verbrennungsmotor betriebenen Kraftfahrzeugen sind deshalb auf breiter Front Verkehrsmittel mit alternativem Antrieb in den Fokus der Betrachtung zu nehmen. Dazu gehört ganz wesentlich der Schienennahverkehr genauso wie das Fahrrad. Die verstärkte Nutzung von Bussen und Fahrgemeinschaften ist ebenfalls umweltfreundlich im Sinne von weniger Schadstoffausstoß. Das gilt auch für das Elektro-Auto, dass immer noch nicht in dem Ausmaß nachgefragt wird, wie man es sich staatlicherseits wünscht.

Bei allen zu leistenden kurzfristigen Verbesserungen zur effektiven Unterschreitung von Luftgrenzwerten, muss man sich jedoch im Klaren sein, dass es stets den Individualverkehr geben wird. Und selbst wenn sich der Anteil an E-Autos steigern lässt, erscheint es illusorisch zu glauben, dass der Individualverkehr in Zukunft spürbar abnehmen wird. Eher das Gegenteil tritt ein. Denn Stuttgart soll attraktiv, das heißt anziehend bleiben. So ist Stuttgart erfreulicherweise gerade wieder zur Kulturhauptstadt Nr. 1 gewählt worden. Selbstredend gibt das der Stadt als Reisedestination weiter Auftrieb, der auch gewollt ist. Ebenso wird eine boomende Wirtschaftsmetropole, die man ja gern sein will, Verkehr in die Stadt bringen.  

Flüssiger Verkehr, der nachweislich weniger Schadstoffe in die Luft emittiert, ist deshalb unter dem Gesichtspunkt der Langfristigkeit erstrebenswert. Alexander Kotz: „Es gilt mehr denn je, die zahlreichen kurzfristigen und in ihrer Gesamtheit doch wirkungsvollen Maßnahmen in Kombination mit den großen und langfristigen Projekten in Angriff zu nehmen.“