Art der Veröffentlichung
Datum
17.11.2016

Fahrverbote verhindern

Mit großem Engagement arbeiten das Land und die Stadt daran, die Ursachen für die zu hohen Feinstaubwerte am Neckartor zu reduzieren. Und das auch mit Erfolg – wenngleich dies in der medialen Berichterstattung oft untergeht. Die Anzahl der Überschreitungstage wurde über die Jahre deutlich gesenkt. Dazu beigetragen haben der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Umstieg vom Auto auf Bus und Bahn, der zunehmende Radverkehrsanteil, bessere Technik bei Verbrennungsmotoren, ein größerer Anteil an E-Mobilität und nicht zuletzt auch intelligente Ampelschaltungen am Neckartor.

„Doch trotz dieser Erfolge und trotz Feinstaubalarm werden noch immer an zu vielen Tagen die Feinstaubgrenzwerte überschritten“, sagt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz. Wegen des gerichtlichen Vergleichs zwischen den Klägern und dem Land drohen ab 1. Januar 2018 Fahrverbote in Stuttgart. „Eine solche, in unseren Augen unverhältnismäßige Anordnung durch das Land, ist unter allen Umständen zu verhindern.“

Da die Ausrichtung auf die Reduzierung der Ursachen wohl nicht ausreichend ist, muss additiv auch an den Symptomen gearbeitet werden. Letzteres zumindest auf kurze Sicht.

So wurde vor einigen Jahren die Cannstatter Straße mittels Wasserspritzfahrzeugen befeuchtet, um Feinstaubaufwirbelungen zu reduzieren. Jedoch wurde diese Maßnahme seinerzeit noch recht zurückhaltend umgesetzt. Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass hier mit engerer Wiederholungsfolge und größeren Wassermengen durchaus Erfolge erzielt werden können. Selbstredend würde sich diese Maßnahme auf die frostfreie Zeit beschränken.

Zudem gibt es Anlagen auf dem Markt, mit welchen nach dem Prinzip eines Staubsaugers bestimmte Luftvolumina von Partikeln gereinigt werden können. „Wir glauben, dass es bei den Anbietern solcher Anlagen ein großes Interesse geben müsste, an einer der am stärksten belasteten Kreuzungen Deutschlands solche Anlagen unter Beweis zu stellen“, so Alexander Kotz. Außerdem könnten namhafte Hersteller von Anlagentechnik im Bereich Lüftung hier ein Entwicklungs- und Forschungspotenzial sehen.

Die CDU-Fraktion hat deshalb nun beantragt, dass ein Vertreter der Abfallwirtschaft Stuttgart im Ausschuss für Umwelt und Technik über die damalige Maßnahme der Nassreinigung der Cannstatter Straße berichtet. Dazu gehört auch, darzustellen, wie die Maßnahme mit verbesserter Wirkung umsetzbar wäre. „Gleichermaßen möchten wir wissen, welche Kontakte die Verwaltung zu Herstellern von Luftreinigungsmaschinen aufgenommen hat und wie sie weiter konkret vorgehen wird.“