Art der Veröffentlichung
Datum
25.01.2018

Gutes für den Westen

Es ist geschafft – so könnte das Fazit des jetzt beschlossenen Rahmenplans Talgrund West lauten. Geschafft in diesem Zusammenhang ist vor allem auch eine wesentliche Änderung der Beschlussvorlage, welche die CDU-Fraktion initiiert hat.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Philipp Hill erläutert: „Die Vorlage hat eine Formulierung enthalten, welche wir so nicht mittragen konnten.“ Diese lautete „Die planerische Zielsetzung ist der Rückbau von ebenerdigen Stellplätzen“. Schon in der Vergangenheit hat die CDU Vorstöße abgelehnt, Parkplätze in der Innenstadt in Zukunft massiv abzubauen. Denn die CDU ist der Überzeugung, dass vorhandene Parkplätze so weit als möglich, nicht auch zuletzt im Interesse des Einzelhandels und dessen Kunden sowie der Anwohner, zu erhalten sind. Das heißt nicht, dass die CDU im Einzelfall nicht auch für den Abbau von ebenerdigen Parkplätzen ist. Voraussetzung dafür ist aber, dass es auch machbar ist, und zwar in dem Sinne, dass nach Möglichkeit durch Parkgaragen entsprechender Ersatz geschaffen wird.

Zusammen mit den Stimmen von Grünen, SPD, Freie Wähler, AfD und FDP hat die CDU es geschafft, die Intention der Vorlage zu unterstützen und dabei dennoch in einem nicht unwesentlichen Punkt eine Feinjustierung durch eine abgeänderte Formulierung vorzunehmen. Jetzt heißt es dort: „Planerische Zielsetzung ist, zu Gunsten des Klimas die versiegelten Flächen zu verringern, den Bau von Anwohnergaragen zu fördern, um ebenerdige Flächenpotenziale zu heben.“

„Diese Neuformulierung hat es uns ermöglicht, der insgesamt guten Vorlage zuzustimmen“, erläutert Philipp Hill. Denn der Rahmenplan Talgrund West definiere die Entwicklungsziele für dieses Gebiet und berücksichtige gleichermaßen das im öffentlichen Raum geltende Planungsrecht. Dabei fallen Begrifflichkeiten wie etwa „Wohn- und Behaglichkeitsqualitäten“. Letztere zu erhalten geschehe, indem nicht bebaute Räume sensibel behandelt und Begrünungsmaßnahmen angestoßen werden. So solle der Wärmebelastung zugunsten der Wohnqualität entgegengewirkt werden.   

„Wir gehen somit mit dem zentralen Anliegen des Plans einig, dass Innenentwicklungsmaßnahmen prioritär zu fördern sind und dabei auch klimatische und wohnqualitative Aspekte Berücksichtigung finden.“ Diese Maßgabe findet weiter ihre Anerkennung in der von der CDU-Fraktion angestoßenen Neuformulierung, die begrüßenswerter Weise mit dem gesamten Rahmenplan mit großer Mehrheit beschlossen worden ist. „Das ist etwas Gutes für den Stuttgarter Westen.“