Art der Veröffentlichung
Datum
01.12.2017

"Intelligente Grundsteuer" entfaltet Wirkung

  • 2019 sinkt die Grundsteuer einmalig um rund 20%

 „Es ist so weit“, sagt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz mit Freude und meint damit die erste kommunale Steuersenkung in Stuttgart in diesem Jahrtausend.

Denn die so genannte Intelligente Grundsteuer kommt dann zur Anwendung, wenn ein Haushaltsjahr unserer Stadt ohne neue Kredite und mit einem besseren finanziellen Ergebnis als erwartet abschließt. In diesem Fall wird die Grundsteuer im Jahr nach dem Feststellungszeitpunkt des Jahresabschlusses im Verhältnis zur Höhe des positiven Ergebnisses einmalig gesenkt.  

„So haben wir es als CDU entwickelt, dem Gemeinderat vorgeschlagen und dieser hat es Ende 2015 beschlossen“, erklärt Alexander Kotz. Die formale Feststellung des Jahresabschlusses 2017 wird zwar erst im Sommer 2018 erfolgen, aber schon heute hat die Stadtverwaltung erklärt, dass die Finanzen der Stadt im Jahr 2017 so gut sind, dass die intelligente Grundsteuer daraus resultierend 2019 wirkt. Der Hebesatz wird von 520 auf 420 Punkte gesenkt. Dies entspricht einer Steuerentlastung im Jahr 2019 von rund 28 Mio. €.

„Wir freuen uns überaus über diese Entwicklung der Stadtfinanzen und den vor zwei Jahren gefällten Beschluss für die Intelligente Grundsteuer und deshalb jetzt vor allem über die tatsächliche Möglichmachung der Grundsteuerentlastung. Die Weitsicht unseres Antrags macht sich damit positiv im Geldbeutel der Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger bemerkbar. Eine Grundsteuersenkung ist die gerechteste aller Möglichkeiten, weil sie alle, die am finanziellen Erfolg der Stadtfinanzen mitgearbeitet haben, auch entlastet“ so Kotz überzeugt. Die fleißigen Mitbürgerinnen und Mitbürger, egal ob Mieter oder Vermieter, genauso wie unsere Unternehmen, die mit hohen Gewerbesteuerzahlungen diese Steuersenkung überhaupt erst ermöglicht haben. 

Die CDU hofft natürlich, dass auch künftige Jahre in Stuttgart finanziell so gut sein werden, dass weitere Steuersenkungen in den Jahren nach 2019 möglich sind, wenn auch nicht vielleicht immer in dieser Höhe. 

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