Art der Veröffentlichung
Datum
02.08.2012

Klinikum Stuttgart

Vergabemodelle für Zentralen Neubau  

Das Klinikum am Standort Mitte wird in den nächsten zehn Jahren weitere große bauliche Entwicklungen erfahren. Investiert werden für den Zentralen Neubau über 320 Millionen Euro. Dadurch schaffen wir für die Patienten Behandlungs- und Therapiemöglichkeiten auf qualitativ höchstem Niveau sowie beste Arbeitsbedingungen für die Klinikumsbeschäftigten“, erklärt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz.

Für die CDU-Fraktion stehen bei der Entscheidung über die unterschiedlichen Vergabeformen bei den einzelnen Bauabschnitten Ziele wie die Einhaltung des Kostenrahmens, höchst mögliche Bau- qualität und die Einhaltung des Zeitrahmens im Vordergrund. Mittelstandsfreundlichkeit und die Beteiligung von Unternehmen aus der Region sind ihr ebenfalls wichtig. „Die Ziele sind bei der Ausgestaltung der zum Teil an einen Generalübernehmer (GÜ) geplanten Vergaben entsprechend im Auge zu behalten“, so Alexander Kotz.

Bei der Vergabe an einen GÜ geht es um die besondere Verantwortung des öffentlichen Auftraggebers, gerade auch bezüglich nachgeschalteter Vergaben des GÜ. Alexander Kotz: „Eine Auftragsvergabe im Sinne von Sub-Sub-Sub…-Unternehmer ist jedoch auszuschließen“. Die Vorteile einer GÜ-Vergabe seien mit den positiven Elementen der öffentlichen Ausschreibung in Einzelgewerken zu verbinden.

Unter diesen Maßgaben hat die CDU die Beschlussvorlage des Gemeinderats in mehreren Punkten ergänzt und damit Zustimmung bei den anderen Fraktionen gefunden. Dazu gehört, dass alle am Bauvorhaben Beschäftigten den Tarifen gemäß zu entlohnen sind und in Fällen, wo es keinen Tariflohn gibt, ein entsprechender Mindestlohn zu bezahlen ist. Der GÜ soll sich verpflichten, alle zu vergebenden Leistungen auf einer dafür eingerichteten Internetseite zu veröffentlichen.