Art der Veröffentlichung
Datum
01.06.2017

Mehr Sauberkeit in der Stadt

In der Stuttgarter Bürgerschaft ist eine gesteigerte Wahrnehmung sowie Wertschätzung des öffentlichen Raums in der Stadt zu verspüren. Das bringt auch die Bürgerbeteiligung Rosenstein mannigfaltig zu Ausdruck. Mit der gesteigerten Wahrnehmung einher geht aber auch eine erhöhte Unzufriedenheit und Enttäuschung, wenn dieser Aufenthalts- und auch Lebensraum in der Stadt nicht den allgemeinen Ansprüchen in Sachen Ordnung und Sauberkeit genügt.

Das Thema Sauberkeit im öffentlichen Raum ist bei der CDU-Fraktion schon seit vielen Jahren ein Markenkern ihrer Politik und ihres Handelns. Sie möchte, dass die Menschen sich  in einer sauberen und ordentlichen Stadt wohlfühlen können. Dieses Wohlgefühl sollen im Übrigen nicht nur die Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben dürfen, sondern genauso Touristen und Besucher.

Nicht von ungefähr kommt es, dass das Sauberkeits-Thema durch Anträge aus der Mitte des Gemeinderats immer wieder aufgegriffen worden ist. Ein Resultat daraus ist beispielsweise das "10 Punkte Programm für mehr Sauberkeit und Sicherheit“. Doch nachhaltigen Erfolg hatte – zumindest nicht in der allgemeinen Wahrnehmung – leider kaum etwas von all dem. Überquellende Mülleimer sind weiterhin nichts Ungewöhnliches im Straßenbild, Unrat liegt wie gehabt verstreut auf Grünflächen und in Fußgängerzonen, Wandflächen werden weiterhin verschmiert und Möblierungen im öffentlichen Raum mutwillig beschädigt.

„Unserer Überzeugung nach muss ein erfolgversprechendes Konzept Elemente der Aufklärung und Sensibilisierung beinhalten“, führt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz aus, und weiter: „aber auch ganz praktische Dinge wie mehr und größere Mülleimer, kürzere Leerungsintervalle, effektive Maschinenreinigung und natürlich mehr Personal gehören dazu.“ Das alles dürfe kein Strohfeuer, sondern müsse langfristig abgesichert sein, auch haushaltstechnisch. „Auch die Diskussion über eine Erhöhung von Bußgeldern bei Verschmutzung des öffentlichen Raumes und einer entsprechend verstärkten Kontrolle dürfen dabei kein Tabu sein.“ Alle Akteure, samt „to go“-Gastronomie seien einzubeziehen.

„Uns ist bewusst, dass für ein solches umfangreiches Konzept, wenn es funktionieren soll,  größere Finanzmittel im städtischen Haushalt bereitgestellt werden müssen.“ 

Noch vor der Sommerpause soll nach Auffassung der CDU-Fraktion seitens der Verwaltung ein Konzept vorgestellt werden, um so die Zeit zur intensiven Diskussion zu haben bis im Herbst dann die erforderlichen Geldmittel im Haushalt konkret beschlossen werden können.