Art der Veröffentlichung
Datum
10.08.2017

Mehr Sauberkeit in Stuttgart

Der CDU-Antrag vom Mai dieses Jahres „Stuttgart – unserer Stadt muss endlich wieder nachhaltig sauber werden (wir berichteten am 1.6.2017 an dieser Stelle) zeigt Wirkung.

Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der Technische Bürgermeister Dirk Thürnau haben nun in einem Pressegespräch das von der CDU-Fraktion eingeforderte Konzept zur Verbesserung der Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum in Stuttgart vorgestellt.

Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz zeigt sich denn auch sehr erfreut, dass sich auf Drängen und Nachhaken der CDU, mehr städtische Mitarbeiter, mehr Fahrzeuge und mehr Technik einzusetzen, um Sauberkeit und Ordnung nachhaltig in der Stadt herstellen, jetzt der Erfolg einstellt. Auch dass die Maßnahmenverstärkung von entsprechender Öffentlichkeitsarbeit flankiert wird, ist ganz im Sinne der CDU-Fraktion. „Eine saubere Stadt steigert das Wohlgefühl beziehungsweise die Aufenthaltsqualität für die Menschen und nicht zuletzt auch das subjektive Sicherheitsgefühl“, erklärt Alexander Kotz. Der Oberbürgermeister habe deshalb die grundsätzliche Unterstützung der CDU für das  angedachte Maßnahmenkonzept. In den anstehenden Haushaltberatungen werde man sich intensiv in den Gremien des Gemeinderats mit den Details zur Zielerreichung der sauberen Stadt auseinandersetzen.

Stadtrat Kotz führt weiter aus: „Zehn Millionen Euro zusätzlich pro Jahr für Sauberkeit und Ordnung sind einerseits viel Geld, andererseits erwarten unsere Bürgerinnen und Bürger sowie Besucher zurecht von unserer schwäbischen Metropole eine besondere Qualität. Diese war leider in den letzten Jahren an vielen Stellen in Stuttgart nicht mehr vorhanden.“

Richtig ist auch – wie im CDU-Antrag gefordert –, dass die Verschärfung der Sanktionen für Müllsünder kein Tabu mehr ist, dass die Landeshauptstadt vielmehr hierzu eine Überarbeitung des Bußgeldkatalogs durch das zuständige Ministerium initiiert hat. „Wir sind uns sicher, dass die Stadtgesellschaft die Aktion für mehr Sauberkeit in der Stadt unterstützt“, so Alexander Kotz.

Der Fraktionsvorsitzende weiter: „Als CDU-Fraktion werden wir aber auch darauf achten, dass der Oberbürgermeister dieses umfangreiche Paket in seinem Haushaltsentwurf mit den notwendigen Finanzmitteln hinterlegt.“ Die Finanzierung dürfe aber nicht durch Einsparungen an der falschen Stelle erfolgen. Weniger Blumenbeete im Killesbergpark oder der Wegfall von Badezeiten in den Schwimmbädern sei für die CDU jedenfalls kein gangbarer Weg. „Wir werden hier ein besonderes Auge darauf haben“.