Art der Veröffentlichung
Datum
03.11.2016

Mobil sein bei guter Luft

Jahreszeitlich befinden wir uns im Herbst. Damit ist ab 15. Oktober die Feinstaubalarm-Saison wieder ausgerufen worden. Und in der Tat hat der Feinstaub-Alarm in Stuttgart nicht lange auf sich warten lassen, nachdem es ihn nach dem letzten im Frühjahr dieses Jahres nicht mehr gegeben hat. Gleichermaßen ist daraus erkennbar, dass die Feinstaub-Saison lang ist.

Das klingt nun etwas verharmlosend, doch die Lage ist durchaus ernst. Denn der Alarm wird aktuell, wenn die prognostizierten Wetterverhältnisse eine Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte wahrscheinlich machen. Noch sind die Fahrverbote auf Basis der Freiwilligkeit. Doch ab dem Jahr 2018 – und das ist nicht mehr allzu weit – müssten verkehrseinschränkende Maßnahmen verpflichtend getroffen werden. Diese Karte des Fahrverbots als ultima ratio seitens der Behörden zu ziehen, hätte für die Menschen, auf das Wirtschafts- und Arbeitsleben, in Gänze kaum absehbare negative Auswirkungen. Deshalb gilt es, kurzfristige als auch auf lange Sicht angelegte Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Luftqualität in der Stadt weiter zu verbessern. Das heißt, im Idealfall sollten es Maßnahmen sein, die nicht nur an bestimmten Tagen, sondern übers ganze Jahr hinweg Anwendung finden, um so echte Nachhaltigkeit in Sachen Luftqualitätssteigerung zu gewährleisten. Erwähnt sein soll an dieser Stelle auch, dass die Luft bereits in den vergangenen Jahrzehnten deutlich besser geworden ist.

Die CDU-Fraktion verfolgt bei der Behandlung der mobilitätsbezogenen Fragen das konstruktive Miteinander im Stuttgarter Gemeinderat. „Ideologiebehaftetes Gegeneinander ist wie so oft, und ganz besonders in diesem Politikbereich, nicht nur nicht zielführend, sondern lösungsverhindernd“, so Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz. Es gelte, Lösungsansätze für noch sauberere Luft zu verfolgen, die maßvoll sind, also im richtigen Verhältnis stehen zu anderen Werten, wie etwa dem der freien Wahl der Fortbewegung.

Sehr restriktive Maßnahmen, wie sie dann Gerichte verfügen würden und die Verwaltung ausführen müsste, gilt es zu vermeiden. Deshalb ist der auf dem Prinzip der Freiwilligkeit basierende Apell zu beherzigen, indem bei Feinstaub-Alarm die umweltschonenden Mobilitätsalternativen als Angebot angenommen werden. Die kommenden Feinstaubalarme werden zeigen, wie konsequent sie Beachtung finden und Restriktionen für die Zukunft vermieden werden können.

 „Wir arbeiten mit Nachdruck daran, dass der Verkehr in Stuttgart auch weiterhin fließen kann. Darauf ist unsere Gesellschaft angewiesen.“