Art der Veröffentlichung
Datum
26.09.2013

S 21 Montagsdemos

Welche Kosten entstehen für Kunden des ÖPNV?

In Stuttgart findet seit geraumer Zeit jeden Montag eine Demonstration gegen Stuttgart 21 statt. Dies obwohl das Projekt sämtliche demokratischen Gremien und Abstimmungen durchlaufen hat und immer mehrheitlich befürwortet wurde. Selbst bei der auf Betreiben der grün-roten Landesregierung durchgeführten Volksabstimmung hat landesweit in Baden-Württemberg und selbst in der Landeshauptstadt eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger für das Projekt gestimmt.

Doch die S 21-Gegner akzeptieren die Meinung des Volkes nicht und meinen, mit den montäglichen Demonstrationen das Projekt – gegen den Bürgerwillen – noch stoppen zu können. Auch wenn die Zahl der Demonstranten inzwischen deutlich abgenommen hat, muss jeden Montag die Schillerstraße gesperrt werden, was erhebliche Beeinträchtigungen des Individual- und vor allem auch des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) mit sich bringt.

Die CDU-Fraktion hat deshalb mehrere Fragen an die Adresse der Stadtverwaltung gerichtet. So fragt sie bezüglich des Busverkehrs, welche Auswirkungen die Montagsdemonstrationen mit der Sperrung der Schillerstraße im Einzelnen haben. „Wir fragen außerdem, welche Maßnahmen die SSB (Stuttgarter Straßenbahnen AG) ergreifen muss, um den Busverkehr rund um den Hauptbahnhof während der Demonstrationen abwickeln zu können – ob sie etwa auch zusätzliche Fahrzeuge einsetzen muss“, erklärt Stadträtin Beate Bulle-Schmid. Und welche Kosten entstehen der SSB jeden Montag durch diese Demonstration – wer muss sie letztlich tragen?

Beate Bulle-Schmid: „Wir wollen auch wissen, ob es nicht Möglichkeiten gibt, die Dauerdemonstranten auf Orte zu verweisen, wo sie weniger störend für den ÖPNV und Individualverkehr sind.“