Art der Veröffentlichung
Datum
14.12.2017

Stadtbezirke stärken

„Die Stadtbezirke sind für die Gesamtstadt von überaus großer Bedeutung“, stellt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz fest. Hier leben die Menschen, hier gehen die Kinder zur Schule, hier engagiert man sich – der Stadtbezirk mit seinen Stadtteilen ist nicht zuletzt Identifikationspunkt. Grund genug für die CDU-Fraktion, sie besser in den Fokus der Betrachtung zur rücken und dementsprechend auch in den aktuellen Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/2019 zu berücksichtigen.

Der CDU-Fraktion ist es ein echtes Anliegen, die Stadtbezirke weiter und nachhaltig zu stärken, indem sie mit den erforderlichen Mitteln und Kompetenzen ausgestattet werden. So hat sie deshalb gleich mehrere Haushaltsanträge in diesem Zusammenhang gestellt.

„Wir freuen uns sehr, dass mehrere Fraktionen sich dieser Zielsetzung der CDU im Rahmen der Haushaltsberatungen angeschlossen haben. Damit kann in der dritten Lesung zum Doppelhaushalt kraftvoll die Stärkung unserer Stadtbezirke und Bezirksbeiräte beschlossen werden.“

Dementsprechend soll das Budget für die Bezirksbeiräte von bisher 305.000 Euro pro Jahr um 1.125.000 Euro pro Jahr erhöht werden. Nach dem Willen der Fraktionen sollen 10.000 Euro je Stadtbezirk als Sockelbetrag zur Verfügung stehen – die dazu kommende Summe bemisst sich nach der Einwohnerzahl des Stadtbezirks.

Aus diesem Budget können unterschiedliche Maßnahmen finanziert werden. So werden die wichtigen Stadtteilfeste in den Stadtbezirken damit in ihrem Fortbestand gesichert. Aber auch kleinere Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen sind so unkomplizierter nach Beschluss des Bezirksbeirats durchführbar genauso wie Bürgerbeteiligungsprojekte, einschließlich Kinder- und Jugendbeteiligung.  

Von Bedeutung ist ebenso, dass es in Zukunft einen Lotsen geben soll, der die meist ehrenamtlichen Organisatoren von Stadtteilfesten unterstützt. Angesiedelt ist dieser Kümmerer bei der Stadtverwaltung. Aus dem Gesamtbudget wird außerdem beim Tiefbauamt und beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt je eine halbe Personalstelle geschaffen damit die Stadtbezirke einen jeweiligen Ansprechpartner für ihre Projekte haben.

Intention ist es also, das wertvolle ehrenamtliches Engagement in den Stadtbezirken und für deren Einwohner durch konkrete Maßnahmen besser zu fördern. „So ist es ein gutes und durchaus bemerkenswertes Zeichen, dass wir gemeinsam auf Initiative der CDU  im Gemeinderat hierfür verbesserte Voraussetzungen schaffen“, kommentiert Alexander Kotz. Ein gemeinsamer Einsatz für lebendige Stadtbezirke.