Art der Veröffentlichung
Datum
26.04.2018

Stressfrei mobil in Stuttgart 2030

Es ist der Initiative „Vision Stuttgart 2030“ der CDU zu verdanken, dass wir heute die erste Generaldebatte zum Thema „Mobilität“ miteinander führen werden.

Wir haben uns im Visionsprozess als Gemeinderat gemeinsam auf acht Themenfelder verständigt, die ganz entscheidend für die Zukunft unserer Stadt sind und an denen wir arbeiten wollen. Heute beschäftigen wir uns mit dem, was wir unter die Überschrift „Schaufenster Mobilität in und um Stuttgart“ zusammengefasst haben. Der Gemeinderat hat gemeinsam bei einer Klausurtagung formuliert, was wir uns darunter als Ziel vorstellen: „Wir bewegen uns 2030 stressfrei und auf vielfältige Art und Weise durch die Stadt“.

Dennoch wissen wir alle nicht, wie genau wir zu diesem Ziel gelangen. Welche Antriebsarten setzen sich durch? Wie stark entwickelt sich Carsharing und autonomes Fahren? Was ist im ÖPNV-Ausbau sowohl finanziell, aber auch technisch und räumlich möglich? Viel hängt davon ab, welche Entwicklungen es in der Technik der Mobilität gibt. Und besonders viel hängt davon ab, was nehmen die Menschen davon überhaupt an und was lehnen sie bewusst ab. Umso mehr bin ich mir sicher auf dem Weg in Richtung 2030, dass es auf die Haltung der Politik bei der Bearbeitung und Gestaltung dieser Themen entscheidend ankommt.

Wir müssen neugierig und mutig sein. Gerade bei der Mobilität halte ich das für entscheidend. Der Gemeinderat hat das in der Vergangenheit auch schon gezeigt. Wir haben zum Beispiel mit dem von der CDU initiierten „Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung“ viel Positives auf den Weg gebracht. Zu nennen wäre hier z.B. die P-Buslinie die wir gemeinsam ausprobieren wollen oder die große Tarifreform des VVS mit gewaltigem finanziellen Einsatz zur Senkung der Fahrpreise? Dabei gibt es natürlich eine Ungewissheit wie viele Menschen können wir dadurch motivieren, vom Automobil in den ÖPNV umzusteigen. Und nicht zuletzt sind wir neugierig was uns bei dem großen Projekt „Masterplan Mobilität“ die besten Köpfe der Welt in Sachen Mobilität vorschlagen werden. Auch das ist etwas, bei dem wir mit großer Neugierde neue Ideen sehen, lernen und zusammenbringen wollen, um die Herausforderungen unsere Stadt bewältigen zu können.

Zudem sollten wir realistisch und objektiv sein. Mobilität ist, eben kein „Wünsch dir was“. Es ist ein reales Hardware-Thema, und die Menschen spielen eine wichtige Rolle dabei. Auch die CDU-Fraktion sagt, es gibt Autofahrer, die wir mit einem guten Angebot im ÖPNV und Fahrradverkehr, mit attraktiven Fußwegen und vielleicht auch noch mit Mobilitätsangeboten, die wir heute noch gar nicht in Stuttgart haben, dazu bewegen wollen, auf ein anderes Verkehrsmittel umzusteigen. Aber selbst wenn wir 20% Autoverkehr reduzieren könnten, dann sind eben immer noch 80% da, und für diesen müssen wir auch eine notwendige Infrastruktur bereitstellen. Wir sind der festen Überzeugung, dass eine Filderauffahrt in einem Tunnel große Massen Durchgangsverkehr aus Stuttgart herausnehmen würde. Deshalb muss dieser Tunnel dringender denn je geplant und gebaut werden.

Wir müssen auch verantwortlich und verhältnismäßig mit den Themen der Mobilität umgehen. Wer mir erklärt, dass vielleicht zwei Jahre bevor man das Luftreinhalteziel ohnehin erreichen würde, 81% aller privaten Dieselfahrzeuge in Stuttgart stillzulegen sind, ist weltfremd und hat keine Ahnung davon, was das für Familien bedeuten würde.

Und als letzte Haltungsfrage: Die Verkehrspolitik sollte verbindend wirken. Wir brauchen das Miteinander aller Verkehrsarten, kein gegeneinander ausspielen.

Wenn wir gemeinsam in diesem Geist, mit diesen Haltungsfragen die Themen diskutieren und entscheiden, dann bin ich mir sicher, dass wir uns 2030 stressfrei und auf vielfältige Art und Weise durch die Stadt bewegen werden.