Art der Veröffentlichung
Datum
29.08.2013

Verkehrspolitik - Mobilität für die Zukunft weiterdenken

Mobilität steht für die CDU-Fraktion auf der kommunalpolitischen Agenda als übergeordnetes Thema weiterhin weit oben. Sie hat zukunftsweisende Handlungsansätze aufgezeigt, so zum Beispiel mit dem vielbeachteten und weiter aktuellen Antrag „Mobilität heute und morgen – eine Vision 2030“ im Jahr 2011. 

Jetzt liegt auch der lang erwartete Aktionsplan des Oberbürgermeisters zur Mobilität vor. Doch beim Leser bleibt der Wow-Effekt aus. Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz: „Neues gibt es da kaum, sieht man einmal von dem für Herbst geplanten Mobilitätskongress mit innerstädtischen Arbeitgebern ab. Hoffen wir nur, dass die eingeladenen Gäste nicht alle mit der Pkw-Limousine zum Kongress kommen, sonst würde in Bezug auf das Ziel des OB, den Autoverkehr im Talkessel um 20 Prozent zu reduzieren, gleich zu Anfang ein schlechtes Signal gesendet werden.“

Die CDU-Fraktion unterstützt dennoch alle Maßnahmen, die geeignet sind, die Umwelt zu schonen und die Mobilität des einzelnen und in der Stadtgesellschaft zu fördern. Aber im Unterschied zum Ansatz des Oberbürgermeisters, um ein Beispiel herauszunehmen, hält es die CDU für illusorisch, dass das Fahrrad für viele Menschen eine echte Alternative für den Weg zur Arbeit darstellen kann. Man denke hier an all die Pendler, die eine nicht geringe Distanz zurücklegen müssen, auch bei Eis und Schnee. Die Annahme, damit die ökologische Bilanz der Stadt zu verbessern, ist sehr gewagt. Die CDU setzt unter anderem auf intelligente Verkehrskonzepte wie die Integrierte Verkehrsleitzentrale, die Verkehrsinformationen für die Öffentlichkeit bereitstellt und hilft, Staus und Feinstaub zu reduzieren. Weiterhin fordert die CDU-Fraktion, dass Stuttgart „E-Mobilitätsstadt“ wird. „Hier brauchen wir mehr innovative Ideen für konkrete und aufeinander abgestimmte Maßnahmen“, so Stadtrat Kotz.