Art der Veröffentlichung
Datum
08.12.2011

CDU stellt keinen Antrag auf Reduzierung des Schulsanierungsprogramms

Entgegen anders lautenden Meldungen beantragt die CDU-Fraktion keine zeitliche Verschiebung des Schulsanierungsprogramms. Das stellten Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz und dessen Stellvertreterin Iris Ripsam noch einmal klar. „Das von der CDU-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen und SPD vorgeschlagene Sanierungsprogramm zu strecken, so dass die Höhe der jährlich dafür bereitzustellenden Finanzmittel niedriger ausfallen würde, stand und steht für uns nicht zur Diskussion“, so Kotz.

„Allerdings fällt es schwer, viele andere, ebenfalls notwendige, Projekte zu Gunsten der Investitionen in die zahlreichen Schulsanierungen nicht zu verwirklichen“, so die Stadträte Alexander Kotz und Iris Ripsam. Und genauso wie die CDU zur Schulsanierung steht, setzt sie sich für den unverzüglichen und konsequenten Ausbau der Kindertagesstätten ein.

Verwundert zeigt sich Kotz dennoch über die Tatsache, dass zwischen den Haushaltslesungen in nichtöffentlicher Sitzung falsche Informationen öffentlich gemacht werden.