Art der Veröffentlichung
Datum
22.12.2011

Jahreswechsel - Kommunalpolitik bleibt spannend

2011 war ein ereignisreiches Jahr. Das bezieht sich auf dramatische Ereignisse wie das verheerende Erdbeben in Japan oder die Hungersnöte in Afrika. (Europa)politisch ist die Schuldenkrise ein großes Thema gewesen, das auch weiterhin bewegt. Hierzulande regiert seit Mai erstmals eine grün-rote Koalition und die Ende November stattgefundene Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hat für Baden-Württemberg und vor allem auch für die Landeshauptstadt und die Region den Willen des Volkes klar erkenntlich gemacht: das Projekt Stuttgart 21 soll verwirklicht werden!

Jüngste Kommunalpolitik haben die eben zu Ende gegangenen Haushaltsberatungen geschrieben. Als absoluter Erfolg für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sind die beschlossenen hohen Beträge für Schulsanierungen und den Ausbau der Kinderbetreuung zu werten – es sind wichtige Investition in die Bildung der jungen Generation. Aber auch für zahlreiche weitere Maßnahmen aus der gesamten Palette kommunalpolitischer Handlungsfelder sind Finanzmittel beschlossen worden.

Ein besonderes Zeichen hat die CDU in 2011 sehr bewusst auf dem Gebiet der Mobilität gesetzt. Mit mehreren einschlägigen sowie detaillierten Anträgen an die Stadtverwaltung und insbesondere mit ihrem umfangreichen und richtungsweisenden Antrag von Mitte Juni zeigt sie auf, dass Stuttgart die „Kompetenzstadt“ für Mobilität bleiben muss und dabei alle zukunftsträchtigen Mobilitätssysteme weiterzuentwickeln sind.

Wir danken unserer treuen Leserschaft. Gerne wollen wir den engen Kontakt zu den Menschen in dieser schönen Stadt beibehalten und Kritik und Anregungen in unser kommunalpolitisches Denken und Handeln aufnehmen. Wir wünschen allen ruhige Weihnachten und ein friedvolles Jahr 2012.