Art der Veröffentlichung
Datum
19.06.2015

Vision Stuttgart 2030 - Leitlinien vom und für den Gemeinderat für eine nachhaltige Stadtpolitik

Visionär sein, bedeutet Zukunft gestalten

Die CDU-Fraktion macht sich dafür stark, Leitlinien vom und für den Gemeinderat zu erarbeiten, die einer nachhaltigen Stadtpolitik dienlich sind. Es geht um eine „Vision Stuttgart 2030“. Diese Intention resultiert aus der Erkenntnis, dass viele Entscheidungen zu wichtig sind, als dass etwa der Zweijahresrhythmus der Haushaltsaufstellung oder der mittelfristige Horizont der Finanzplanung von bis zu fünf Jahren als ausreichend erscheint, um die Prozesse mit Langzeitperspektive wirklich nachhaltig gestalten zu können.

Zwar wird dem Gemeinderat überaus gute Arbeit im Tagesgeschäft sowie im Rhythmus der Doppelhaushalte attestiert, doch die große Linie der Entwicklungsplanung für die Stadt ist schwerlich erkennbar. „Zur Behebung dieses Mangels regen wir einen weiterführenden Prozess an“, erklärt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz. Dabei sei die Befassung mit Fragen wesentlich, wie etwa der nach der für Stuttgart in Zukunft angemessenen Einwohnerzahl. Ein weiterer damit verbundener Diskussionspunkt betreffe die Herausforderung in Form der richtigen Reaktion auf den demographischen Wandel. „Weitere über das Tagesgeschäft hinausgehende Fragestellungen müssen auf die Wirtschaftskraft unserer Stadt abheben.“ Das heiße etwa, welche Wirtschaftsbereiche sind zukunftsträchtig, wie positioniert sich Stuttgart in einem globalen Markt?

Dies sind nur einige wenige Beispiele für Fragestellungen, die diskussionsrelevant sind und die zur fundierten Beantwortung im Sinne der Nachhaltigkeit einer Leitlinie beziehungsweise einer Vision bedürfen.

Gemeinderatstätigkeit in der modernen Stadtgesellschaft

Der zweite wichtige Diskussionsbereich dreht sich um die Frage, wie der Gemeinderat seine Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger interessanter gestalten kann. „Wie können wir das Interesse in der Bevölkerung an einer Kandidatur für den Gemeinderat fördern?“ Angesichts erkennbarer Professionalisierungstendenzen bei der gemeinderätlichen Tätigkeit stelle sich zudem die Frage nach deren Vereinbarkeit mit den unterschiedlichen familiären und beruflichen Situationen der „kommunalpolitischen Gestalter“. Nicht zuletzt erscheine es erstrebenswert, Lösungsansätze zu diskutieren, mit welchen sich die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2019 erhöhen lasse.

Zielgerichteter Vorgehensvorschlag

Alexander Kotz: „Die inhaltliche Auseinandersetzung mit den beiden Themenkomplexen sollten Verwaltungsspitze und Gemeinderat im kommenden Jahr intensivieren, um alsbald Maßnahmenvorschläge machen und diese dann sukzessive umsetzen zu können.“ Die Entwicklung einer solchen „anwendbaren“ Vision Stuttgart 2030 erfordere zwingend eine externe Prozessbegleitung.