Art der Veröffentlichung
Datum
15.01.2015

Vorwärts mit Elektromobilität

Der Gemeinderat hat die bessere Förderung der Elektromobilität in Stuttgart beschlossen. In der zugrundeliegenden Vorlage für den Gemeinderat werden dabei gleich vier Anträge der CDU-Fraktion zum Thema Elektromobilität behandelt. Ein weiterer fünfter Antrag, speziell zum Thema Car2go, ist zwar in der Vorlage nicht aufgelistet, wird aber dennoch in einem eigenen Abschnitt beantwortet.

Hauptbestandteil des Gemeinderatsbeschlusses ist, die bestehende Regelung des kostenfreien Parkens auf städtisch bewirtschafteten Parkplätzen für vollelektrische Fahrzeuge in Zukunft auf von außen aufladbare Hybrid-Elektrofahrzeuge auszudehnen. „Das freut uns, zumal wir bereits Anfang 2013 in einem Antrag an die Stadtverwaltung gefordert haben, Anreize für die Nutzung von umweltfreundlichen Brennstoffzellen- und Plug-In-Hybrid-Fahrzeugen zu schaffen“, sagt Fraktionsvorsitzender Alexander Kotz.

Die jetzt verabschiedete Regelung soll bis Ende 2017 Gültigkeit haben. „Wir hätten uns auch eine deutliche längere Frist vorstellen können, um potenziellen Käufern eines E-Autos durch bessere Planbarkeit den Umstieg zu erleichtern.“ Dennoch sei die sowohl zeitliche als auch quantitative Ausweitung des Freiparkens als positives Zeichen für mehr umweltfreundlichen Verkehr in Stuttgart zu werten.

Vereinzelte und doch lautstarke Stimmen auch aus dem Gemeinderat, die sagen, die Elektromobilität sei langfristig keine umweltfreundliche Lösung, wertet die CDU-Fraktion als falsches Signal. Denn auch wenn nicht klar prognostizierbar ist, welche Entwicklung die E-Mobilität in der Zukunft erfährt, so ist eines doch klar festzustellen: Im urbanen Raum wie Stuttgart, wo die Luft mitunter mit hohen Stickstoffdioxid- und Feinstaubwerten belastet ist, hilft der emissionsfreie Elektroantrieb zweifellos, die Luftqualität zu verbessern.

Die CDU unterstützt deshalb grundsätzlich Maßnahmen, die den Gebrauch der Elektromobilität in der Stadt fördern, wohlwissend, dass dies mit Kosten im Stadthaushalt zu Buche schlägt. So ist im Beispiel des Freiparkens für die drei Jahre von 2015 bis 2017 ein kalkulatorischer Gebührenausfall von 625.000 Euro anzusetzen.        

Selbstredend bezieht sich für die CDU-Fraktion Elektromobilität nicht ausschließlich aufs Auto, sondern auch auf andere Verkehrsträger. Für wünschenswert hält sie beispielsweise, bei Ausleih-E-Fahrrädern Kompatibilität bei den Service-Stationen in der Region herzustellen. Wer etwa von Fellbach nach Bad Cannstatt fährt, soll das Leih-E-Bike in Stuttgart aufladen und abgeben können. Auch daran sei zu arbeiten.